Zeit für Neues: warum ich nicht mehr kandidiere

„Das Wichtigste in der Politik ist, dass man weiß, wann man aufhören soll“, gab mir mein Großvater mit auf den Weg, als ich zum ersten Mal für die Grünen kandidierte. Mein Großvater, der mich durch seine politischen Erfahrungen als Widerstandskämpfer gegen das NS Regime und ehemaliger Kommunist prägte, sollte recht behalten. Ich werde bei der Grünen Listenwahl im November nicht mehr auf einem wählbaren Listenplatz für die kommenden Wiener Gemeinderatswahlen kandieren. Ich habe diese Entscheidung schon vor längerem getroffen, der Zeitpunkt, sie bekannt zu geben, ist bewusst gewählt. Nach zehn intensiven Jahren mit den Grünen ist es Zeit, neue Projekte anzugehen.

In diesen Jahren haben wir Grüne viel bewegt. Ich habe unsere Politik gerne mitgestaltet. Sei es beim Formulieren von „Innovation Jetzt!“, unserem bundesgrünen Innovations- und Technologieprogramm, beim Erarbeiten kulturpolitischer Leitlinien oder auch beim Veröffentlichen des Fingerabdrucks unseres Innenministers, um für die Begehrlichkeiten des Überwachungsstaats zu sensibilisieren.

Ich gehe nun, wenn‘s am Schönsten ist. Leicht gemacht hab ich´s mir nicht. Ich bin leidenschaftlich gerne Politikerin. Es macht mir Spaß. Ich hoffe meine Begeisterung auch Dir und Ihnen vermittelt zu haben. Auch, dass ich immer zeigen wollte, dass man Politik auch mit anderen Mitteln machen kann. Aktionistisch. Dialogisch. Bunt. Von den allerersten Sofatalks im „Wirr“, über „Bowling gegen Rechts“, bis zu „Platterwatch“.

Viele Grüne, FreundInnen, WählerInnen, die von meiner Entscheidung erfahren haben, haben mir sehr zugeredet, doch noch einmal anzutreten. Und ich weiß auch, dass ich wahrscheinlich Viele, die mir über die Jahre ihre zahlreichen Vorzugsstimmen geliehen haben, enttäuschen werde. Diese Zeichen von Vertrauen sind schöne Auszeichnungen, die mir immer viel Kraft gegeben haben und weiter geben werden. Aber es ist Zeit für Neues und ich hoffe auf Dein und Ihr Verständnis.

Zudem: Den Grünen bleibe ich erhalten, keine Sorge. Und freue mich auch in Zukunft am Grünen Projekt mitzuarbeiten. Nur eben nicht als Landtagsabgeordnete.

Vieles ist in diesen Jahren gelungen: Grüne Kulturpolitik sichtbar zu machen. Missstände aufzuzeigen, von der Subvention Rechtsradikaler im „Haus der Heimat“ über Geldverschwendungsaktionen bei den Vereinigten Bühnen Wien bis hin zur schlechten Versorgung mit Musikschulplätzen. Konkretes Umzusetzen war möglich, oft auch begleitet von kontroversiellen Debatten, von der Wiener Theaterreform bis zum Einsatz von Linux auf den Arbeitsplätzen der städtischen Beamten und der Wirtschaftsförderung von Open Source Software.

Bis zu den Wahlen 2010 gibt es noch einiges zu tun. Ein Projekt zur Entkriminalisierung der neuen kulturellen Praxis des Downloadens von Musik und Filmen über Internet-Tauschbörsen. Damit verbunden die Entwicklung von Modellen wie künstlerischen Leistungen vergütet werden sollen. Und ich werde auch nicht müde werde, die Probleme in den Vereinigten Bühnen Wien aufzuzeigen und eine gerechtere Verteilung der Kulturgelder einzufordern.

Ich wollte nie eine klassische Berufspolitikerin werden. Denn ich bin überzeugt: unser politisches System krankt auch an PolitikerInnen, die irgendwann mit großer Leidenschaft begonnen haben und nach Jahrzehnten im System, abhängig von ihrer Partei und ihrem Listenplatz, keine anderen Perspektiven mehr sehen. Gar nichts anderes mehr kennen als die große Politikblase. Dieses System der subtilen Abhängigkeiten führt zur Blickverengung. Ohne Input von Außen, bewegen sich viele mit Scheuklappen. Und das spüren die Menschen. Sie spüren die nach inneren Parteibefindlichkeiten schielenden Sager, die platten Sprüche, die abgeschliffenen Sager. Ich will es gar nicht erst so weit kommen lassen.

Auch wenn ich immer wieder unterschiedlicher Meinung mit so manchen Positionen Grüner FunktionärInnen und PolitikerInnen war, und eine dringende Verjüngungskur empfehle, es sind *meine* Grünen, meine politische Heimat (ja, jetzt sag ich dieses Wort mal, weil es doch stimmt!). Daher werde ich für die kommende Wien-Wahl auf einem Solidaritätslistenplatz kandidieren.

Es fällt mir gar nicht leicht. Viele schöne Augenblicke habe ich mit Grünen gemeinsam erlebt. Viele harte politische Auseinandersetzungen gemeinsam gefochten. Wir haben spannende, neue Ideen geboren, gelacht und vor Freude geweint, sechzehn Stunden am Tag gearbeitet und waren gemeinsam nach Wahlkämpfen erschöpft. Auch wenn es Momente – vor allem interner Kämpfe – gab, die ich lieber nicht erlebt hätte, bin ich wehmütig.

Aber ich weiß, für mich ist es der richtige Schritt. Ich möchte mit freiem Kopf meine ganze Energie auf Neues richten.  Und ich habe noch viel vor. Nicht nur, das kommende Jahr bis zum Ende der Legislaturperiode mit voller Kraft zu arbeiten, sondern auch danach. Wer mich kennt, der weiß: it`s only just begun.