Archive for November, 2009

Meine gänzlich subjektive Nachbetrachtung zur Listenwahl

Dienstag, November 17th, 2009

Zwei Tage nach unserer Listenwahl-Landesversammlung versuche ich immer noch meine Gedanken zu ordnen. Rein emotional kann ich sagen: ich finde diese Liste super. Ja, nicht alle, die da drauf stehen habe ich gewählt, einige Reihungen verstehe ich nicht. Aber unter den sechzehn realistischen Mandaten sind sechs neue Leute. Und damit ist meine Forderung nach frischem Blut eindeutig erfüllt.

Für mich war`s eine ganz besondere Landesversammlung. Mit viel Emotion (es ging ja schließlich um meine Grünen!) und trotzdem entspannt. Immerhin die erste Gemeinderats-Listenwahl seit 2001 bei der ich nicht kandidiert habe. Am Sonntag habe ich wieder gespürt, wie richtig meine Entscheidung für Neues war. Kein Moment des Wehmuts. Nur Freude, dass Menschen, die mir wichtig sind erfolgreich für ihre Plätze gekämpft haben.

Das Wahlergebnis von Maria Vassilakou hat mich sehr gefreut. Das Wahlergebnis von 98,65% hätte sogar Alexander van der Bellen in seinen besten Zeiten neidig werden lassen. Ist es wichtig? Am ersten Platz ja. Denn es signalisiert, dass alle Grünen hinter Mary stehen. Und diese Rückenstärkung wird sie in einer harten Wahlauseinandersetzung brauchen.

Gefreut habe ich mich auch mit Sabine Gretner. Eine tolle junge Frau mit Leidenschaft. Aus ihr wird noch was. Und das ist gut für uns.

Dass Martina Wurzer nach ihrer fulminanten Rede so weit vorne, auf dem 5. Listenplatz gelandet ist, ist ein schönes Zeichen, dass Junge bei uns Chancen haben. Nicht immer. Aber an diesem Sonntag. Martina wird hoffentlich lautstarke Politik auch für junge Menschen machen. Das hat uns in den letzten Jahren gefehlt.

Dass Christoph Chorherr den 6. Platz macht hat mich extrem positiv überrascht. Aber er hat es geschafft in seiner Rede auf unnachahmliche Weise die Grüne Hassliebe zu ihm anzusprechen und dabei seine wichtige gestalterischer Rolle klar herauszukehren.

Und natürlich Klaus Werner-Lobo. Als großer Fan von Klaus und seiner Arbeit, freut mich der sichere Platz besonders. Es hätte auch anders kommen können. Daran haben die Grünen VorwählerInnen einen wesentlichen Anteil. Nicht nur, weil sie ihn gewählt haben. Das war angesichts der anwesenden Zahl der VorwählerInnen gar nicht der Hauptpunkt, sondern weil eines der großen Verdienste der Grünen Vorwahlen war, die gesamte Partei auf Öffnung einzustimmen. Ohne sie hätten sich viele bei uns wieder mit den bekannten Gesichtern arrangiert. Danke, liebe Grüne Vorwähler! (Obwohl ich zugebe, dass ich – bei allem Verständnis für eure Enttäuschungen – auch enttäuscht bin, dass vielleicht die Hälfte aller Aufgenommenen da war).

Dieser Tag war auch eine Zitterpartie. Als Marco Schreuder zwei mal knapp nicht gewählt wurde, war ich fast so aufgeregt, wie wenn es um meine eigene Person gegangen wäre. Ihn hätte ich im nächsten Klub nicht vermissen wollen!

Nicht nur, weil es sonst keine profilierte Kulturpolitik gegeben hätte, sondern einfach weil Marco ein besonders kreativer, engagierter Kopf ist, den wir brauchen.

Schön auch, dass Niki Kunrath und Jennifer Kickert im nächsten Klub vertreten sein werden. Niki ist einer der besten Vernetzer in die Menschenrechtsszene den wir haben. Er wird wichtig für uns sein.

Und natürlich freut mich, dass mit Senol Akkilic ein Migrant, noch dazu mit Erfahrung in der Jugendarbeit, als klares Signal gegen Rassismus und Ausgrenzung vertreten ist.

Und ja, ich finde es ok, dass einige Abgeordnete nicht mehr so weit vorne gereiht sind oder gar keinen fixen Listenplatz mehr bekommen haben. Da hat die knallharte Leistungsorientierung der Grünen Basis voll durchgeschlagen. Wer keine sichtbare Politik macht, wird nicht wieder gewählt. Und das ist ok. Menschlich sicherlich traurig. Aber inhaltlich richtig. So gesehen hat Robert Korbeis Ausspruch von der „Weisheit der Landesversammlung“ seine Berechtigung.

Über Armin Soyka ist schon einiges in anderen Blogs geschrieben worden. Er ist sicherlich ein großes Talent. Dass er nicht weiter vorne gereiht ist, ist einem klassischen Grünen Phänomen zu verdanken: nach der Wahl für Platz 16 sind viele, die ihn unterstützten gegangen. Geblieben ist ein harter Kern der Funktionäre, denen andere wichtiger waren und einige besonders engagierte Grüne VorwählerInnen, die als Gruppe nicht mehr groß genug waren. Das zeigt nur, wie wichtig es ist einen Eisenarsch zu haben und auch länger zu bleiben.

Und jetzt: auf in den Wahlkampf!

Ich will, dass DU mit DEINER Stimme die Grünen veränderst

Donnerstag, November 5th, 2009

Ich habe eine Mission bis zum 15.11.: Ich will, dass DU mit DEINER Stimme die Grünen veränderst

An diesem Sonntag wählen wir Grüne die KandidatInnenliste für die kommende Wiener Gemeinderatswahl. Obwohl ich bei dieser Listenwahl nur mehr als Solidaritätskandidatin antreten werde (warum ist hier nachzulesen), will ich möglichst viele Menschen motivieren an diesem Sonntag unsere Liste mitzubestimmen. Mir sind die Grünen nämlich nicht egal. Und diese Wahlauseinandersetzung schon gar nicht. 2010 wird die Mutter aller Wahlschlachten. Und es wird nicht zu letzt an unseren KandidatInnen liegen, wie gut oder schlecht wir uns schlagen.

Wahlberechtigt an diesem 15.11. sind alle Grünen Mitglieder und Grünen UnterstützerInnen (Details sind hier nachzulesen). Und davon gibt es jede Menge. So rund um die 1500. Zu Landesversammlung kommen üblicherweise zwischen 150 (wenn`s nix spanenndes gibt) und 500 (bei der letzten Listenwahl). Also bei weitem nicht alle, die eigentlich wählen dürften. Und damit meine ich natürlich auch und besonders alle jene, die sich über die Grünen Vorwahlen angemeldet haben. Da haben einige im Landesvorstand viel Porzellan zerschlagen. Leider. Aber immerhin 230 Grüne VorwählerInnen sind wahlberechtigt. Und die will ich ALLE bei der Landesversammlung sehen. Die einzige Ausrede, die gilt ist Schweinegrippe. Sonst gar nichts. Weil sonst war alles umsonst!

Warum manch nicht kommen, hat viel mit persönlichen Entscheidungen zu tun (Ausflug auf die Rax statt Austria Center) und auch Enttäuschungen was unsere Politik betrifft.

Bloss: wenn man von seinem Wahlrecht nicht Gebrauch macht, wird sich nie was ändern!

Daher habe ich mir vorgenommen in den kommenden 10 Tagen alles zu tun was mir so einfällt, um möglichst viele Menschen zu animieren der Verbesserung Grüner Politik einen Sonntag zu schenken.

Folgendes biete ich also an: ab morgen gibt es täglich eine Skype-Konferenz, quasi eine “virtuelle politische Sprechstunde”. Da beantworte ich gerne alle Fragen, von “Warum soll ich da hingehen, meine einzelne Stimme ändert doch nichts” bis hin zu “Wer sind denn gute KandidatInnen (klarerweise aus meiner rein subjektiven Sicht).

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Kulturausschuss vom 3. November 2009

Mittwoch, November 4th, 2009

Ein unspektakulärer Ausschuss…

Post Nr. 1
AZ 02683-2009/0001-GFW; MDS – K-783/09

Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes in Bezug auf die Bundeshauptstadt Wien; Verwaltungsjahr 2008

Einstimmig zur Kenntnis genommen

Post Nr. 2
AZ PGL – 03782-2009/0001 – KVP/GAT; ÖVP

Antrag der Gemeinderäte Ing. Mag. Bernhard Dworak und Dkfm. Fritz Aichinger betreffend die Verhandlungen der Stadt Wien mit dem Bund bzgl. Bundesförderungen für Wiener Tourismusbetriebe

Einstimmig zur Kenntnis genommen

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