„Das Wichtigste in der Politik ist, dass man weiß, wann man aufhören soll“, gab mir mein Großvater mit auf den Weg, als ich zum ersten Mal für die Grünen kandidierte. Mein Großvater, der mich durch seine politischen Erfahrungen als Widerstandskämpfer gegen das NS Regime und ehemaliger Kommunist prägte, sollte recht behalten. Ich werde bei der Grünen Listenwahl im November nicht mehr auf einem wählbaren Listenplatz für die kommenden Wiener Gemeinderatswahlen kandieren. Ich habe diese Entscheidung schon vor längerem getroffen, der Zeitpunkt, sie bekannt zu geben, ist bewusst gewählt. Nach zehn intensiven Jahren mit den Grünen ist es Zeit, neue Projekte anzugehen.
Archive for Oktober, 2009
Zeit für Neues: warum ich nicht mehr kandidiere
Dienstag, Oktober 20th, 2009Der Generationenvertrag ist aufgekündigt
Dienstag, Oktober 13th, 2009Dieser Text ist in leicht gekürzter Version im Standard als Kommentar der Anderen erschienen: http://derstandard.at/1254311461119/Kommentar-der-anderen-Ich-habs-satt-meine-Herren
Seit Jahrzehnten halten großkoalitionäre Lobbyisten unser Land im Würgegriff gefangen. Und fast alle Parteien haben sich angesichts demographischer Realitäten den Wünschen der Seniorenverbände ausgeliefert. Erst in den letzten Tagen wurde dies wieder deutlich.
In mitten der schwersten wirtschaftlichen Krise seit Ende des 2. Weltkrieges feiern sich Blecha und Khol im Parlament ab und erstaunen mit immer frecheren Forderungen. Schon sehen sie sich als fünften Sozialpartner, als nächstes vielleicht die immerwährende Pensionserhöhung von 5% in die Verfassung?!
Der neue Blog ist da.
Dienstag, Oktober 13th, 2009Kulturausschuss vom 06.10.2009
Dienstag, Oktober 6th, 2009Die heutige Sitzung des Kulturausschusses hatte zwei große Themen: Wien Museum und das Theater an der Wien:
Post Nr. 1
AZ 03519-2009/0001-MDSALTG; MUVIE
Bericht des Kuratoriums der Museen der Stadt Wien über das Jahr 2008
Das Wien Museum macht großartige Arbeit. Da sind sich alle Parteien einig! Die Fragen von uns Grünen – aber auch von ÖVP und FPÖ – zielten vor allem auf den von Stadtrat Mailath-Pokorny angekündigten Neubau des Museum. Wo weiß noch keiner, aber angedacht dürfte es ja sein – zumindest medial. Gleichzeitig leidet das Wien Museum unter einer prekären Depot-Situation und schon seit Jahren diskutieren wir im Ausschuss über den Bedarf eines neuen Depots. Zurecht wird befürchtet, dass mit einem geplanten Museumsneubau alles wieder von vorne beginnt. Außerdem wird auch vom Museum schon lange eine neue Dauerausstellung gewünscht. Der Stadtrat kündigt an, dass er noch in dieser Legislaturperiode die Entscheidungsgrundlage für die Zukunft des Wien Museums legen will (was für mich klingt wie: “im Wahlkampf werden wir schöne Konzepte präsentieren, leider aber keine Finanzierungszusagen.” Sprich: schöne Worte, keine Taten). Die Bemühungen ums Depot blieben außerdem aufrecht, meinte der Stadtrat etwas vage. Wir bedauerten noch, dass ein Bericht des Jahres 2008 erst Ende 2009 vorliege. Einstimmig dafür.