Heute war ich alleine, im Ausschuss, Marco Schreuder ist gerade mit Bloggern in Brüssel: mehr dazu auf Twitter www.twitter.com/marcoschreuder und http://www.marco-schreuder.at/

Gerüchtehalber gibt es noch einen allerletzten Ausschuss in dieser Legislaturperiode im September, also kann ich noch nicht sagen, es war mein letzter…

Post Nr. 1
AZ 01909-2010/0001-GKU; GKU

Zehnter Bericht des amtsführenden Stadtrates für Kultur und Wissenschaft über die gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom 29. April 1999 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien sowie der Wienbibliothek im Rathaus.

Der Resititutionsbericht ist auch in diesem Jahr ausgesprochen umfangreich, denn noch immer gibt es viel Kunstraub aufzuklären, auch in der Stadt Wien. Marco bat mich heute auch noch mal in Sachen Rechtsanspruch für vor 1933 entzogene Kunstgegenstände, die nun im „Besitz“ der Stadt Wien sind nachzufragen. Denn es kommt – selten, aber doch – vor, dass vor 1933 geraubt wurde. Der Wiener Gemeinderatsbeschluss zur Kunstresitution sieht aber nur die Rückstellung von nach 1938 geraubten Gegenständen vor. Mailath sagt auf Nachfrage, dass er sich in diesen Fällen an die Emnpfehlungen der Restitutionskommission halte und diese Arbeiten auch zurückgegeben würden. Wir wollen aber Rechtssicherheit! Denn es soll nicht am Wohlmeinen eines Stadtrats liegen ob man sein Eigentum zurückerhält.

einstimmig

Post Nr. 2
AZ 02231-2010/0001-GKU; MA 07 – 1070/10

Die zusätzliche Subvention an den Verein POPFEST WIEN – Verein zur Förderung und Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik für das POPFEST WIEN – Festival für innovative Popmusik vom 6. bis 9. Mai 2010 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Wir fragten nach, ob es das Popfest auch in den nächsten Jahren geben soll. Mailath meinte er fände es wichtig, es als permanante Insitution zu verankern. Das sehen wir auch so und sind deshalb für die Nachsubvention, wie auch SPÖ und ÖVP, die FPÖ stimmt dagegen.

Post Nr. 3
AZ 02272-2010/0001-GKU; MA 07 – 3327/10

Die Subvention an den Wiener Praterverband für die Durchführung kultureller Aktivitäten in der Pratersaison 2010 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, gegeben.

einstimmig

Post Nr. 4
AZ 02274-2010/0001-GKU; MA 07 – 5342/09

Die weitere Subvention an das Wiener Volksbildungswerk, Verband für Freizeit und Kultur im Jahr 2010 für die Durchführung des Projektes CASH FOR CULTURE im Jahr 2010 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Einstimmig

Post Nr. 5
AZ 02001-2010/0001-GKU; MA 07 – 3030/10

1) Die Subvention an den Verein Stadtimpuls für seine Projekte im Jahr 2010 in der Höhe von 436 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010, gegeben.

2) Für die Subvention an den Verein Stadtimpuls für seine Projekte wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 7.te Überschreitung in der Höhe von 436 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 436 000 EUR zu bedecken ist.
Wir stellten bei der Lektüre des Akts mit Erstaunen fest, dass das Donaukanaltreiben (auch eins der vielen SPÖ Parteifeste http://donaukanaltreiben.at/2010/wp-content/uploads/DKT2010_Plakat_Web-723×1024.png … wenn auch eins der programmatisch spannendesten) nun von dem Verein Stadtimpuls finanziert wird. Das ist insoferne hochseltsam, als der Verein Stadtimpuls ein seit Jahren von der SPÖ kontrollierter „Gelddurchschleusverein“ ist. D.h. Stadtimpuls fördert mit der Subvention selber andere Projekte. Jede Menge gute und spannende Projekte, keine Frage. Aber der negative Beigeschmack ist, dass im Verein seit Jahren SPler sitzen, die völllig subjektiv und ohne jede Nachvollziehbarkeit Gelder abseits der MA7 verteilen und den glücklichen Kulturschaffenden auch zu vermitteln wissen, wem sie hier dankbar sein müssen. Das gefällt uns gar nicht, wir stimmen daher gegen den Akt, so wie auch die FPÖ, die hier allerdings zunehmend eine schizophrene Persönlichkeitsstörung zu entwicklen scheint. Denn sie argumentieren zwar mit uns gegen die SPÖ und ÖVP Vereine, haben aber selber einen, das Cajetan-Felder-Institut (siehe http://www.marco-schreuder.at/2010/04/kulturausschuss-vom-13042010.html)!

Post Nr. 6
AZ 02014-2010/0001-GKU; MA 07 – 702/10

Die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde für die Durchführung der Jüdischen Kulturwochen im Jahr 2010 in der Höhe von 33 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig

Post Nr. 7
AZ 02084-2010/0001-GKU; MA 07 – 6122/09

Die Subvention an den Kulturverein Alsergrund für das Summer Stage Independant Festival 2010 in der Höhe von insgesamt 33 800 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages von 21 800 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Noch so ein parteinahes Vereinsexemplar. Nichts gegen die Summerstage, aber warum sitzt im Verein Alsergrund und unterzeichnet das Ansuchen der Klubobmann der SPÖ im Gemeinderat Sigi Lindenmayr? Wir stimmen also mit FPÖ dagegen, ÖVP und SPÖ heben in sozialpartnerschaftlicher Manier die Hand.

Post Nr. 8
AZ 02043-2010/0001-GKU; MA 07 – 3120/10

Die Subvention an den Kulturverein Simmering für sein Projekt „Sommer im Schloss“ 2010 in der Höhe von 58 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 9
AZ 02295-2010/0001-GKU; MA 07 – 1782/10

Die Verkehrsfläche (SCD 05484) in 1220 Wien, am östlichen Ende der Wintzingerodestraße, wird nach Dr. Hertha Firnberg (Dr. Hertha Firnberg; 18. September 1909 bis 14. Februar 1994; Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung, Ehrenbürgerin der Stadt Wien) in „Firnbergplatz“ benannt.

Einstimmig.

Post Nr. 10
AZ 01883-2010/0001-GKU; MA 07 – 5397/09

1) Die Zusatzsubvention an den Verein Kunsthalle Wien im Jahr 2010 für das laufende Ausstellungsbudget und die Betriebskosten in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben.

2) Für die Zusatzsubvention an den Verein Kunsthalle Wien für das laufende Ausstellungsbudget und die Betriebskosten wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von                150 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), mit 150 000 EUR zu decken ist.

Alle außer FPÖ dafür, die ohne Wortmeldung dagegen.

Post Nr. 11
AZ 01882-2010/0001-GKU; MA 07 – 1322/10

Die Subvention an die Vereinigung bildender KünstlerInnen Wiener Secession im Jahr 2010 für das laufende Jahresprogramm in der Höhe von 310 000 EUR wird genehmigt.

Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

Alle außer FPÖ dafür, die ohne Wortmeldung dagegen.

Post Nr. 12
AZ 02013-2010/0001-GKU; MA 07 – 1354/10

Die Subvention an den Verein „Unit F büro für mode“ für die Sonderpräsentation 10 Jahre Unit F büro für mode im Jahr 2010 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 13
AZ 02110-2010/0001-GKU; MA 07 – 3067/10

Die Subvention an den Verein Vladimir & Estragon im Jahr 2010 für das Projekt „Eyes On – Monat der Fotografie 2010“ in der Höhe von 146 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 14
AZ 02124-2010/0001-GKU; MA 07 – 3255/10

Für die Verrechnung von  Remunerationen im Jahr 2010 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 6 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3400, Museen, unter der neu zu eröffnenden Post 567, Belohnungen und Geldaushilfen, zu verrechnen, und in Minderausgaben auf Ansatz 3400, Museen, Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, mit 6 000 EUR zu decken ist.

Ich lasse mir erklären, was Remunerationen sind, Bonuszahlungen für Beamte nämlich. Nun denn, wieder was gelernt. Einstimmig dafür.

Post Nr. 15
AZ 01942-2010/0001-GKU; MA 9 – 366/2010

1) Das Vorhaben „Ankauf des Nachlasses Hubert Fabian Kulterer“ mit Gesamtkosten in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Ausgabe von 10 000 EUR ist auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen.

2) Für die Erwerbung des Nachlasses Hubert Fabian Kulterer wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), eine erste Überschreitung in der Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 10 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig.

Post Nr. 16
AZ 01941-2010/0001-GKU; MA 9 – 591/2009

Für die Durchführung von Ausstellungstätigkeiten samt Publikationen insbesondere „Die Vermessung Wiens“ aus den Sammlungsbeständen der MA 9, wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 10 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig.

Post Nr. 17
AZ 01940-2010/0001-GKU; MA 9 – 1242/2009

Für die wissenschaftliche Aufarbeitung des Nachlasses von Hermann Leopoldi, wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 26 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 26 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig.

Post Nr. 18
AZ 02012-2010/0001-GKU; MA 07 – 2805/10

Die Subvention an die Asset Marketing GesmbH im Jahr 2010 für die Durchführung der Veranstaltung „Rund um die Burg. Die 24 Stunden der Literatur in Wien 2010“ in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 19
AZ 02068-2010/0001-GKU; MA 07 – 2995/10

Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft der Freunde der Hebräischen Universität Jerusalem für die Durchführung von drei Wien-bezogenen Forschungsprojekten im Jahr 2010 in der Höhe von 20 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 20
AZ 02069-2010/0001-GKU; MA 07 – 3035/10

Für die Vergabe von Auslandsstipendien am Bologna Center der Johns Hopkins University im Studienjahr 2010/2011 wird ein Betrag in der Höhe von 30 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 21
AZ 02109-2010/0001-GKU; MA 07 – 3221/10

Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der Jüdischen Kultur und Tradition in der Höhe von 70 000 EUR für das Jüdische Film Festival im Jahr 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 22
AZ 02234-2010/0001-GKU; MA 07 – 3167/10

Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2010 für die Vergabe eines APART-Stipendiums und eines Doktoranden-Stipendiums in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 23
AZ 02236-2010/0001-GKU; MA 07 – 3229/10

Die Subvention an den Verein “Steine der Erinnerung” für die Durchführung des Projektes „Steine der Erinnerung“ im Jahr 2010 in der Höhe von 7 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Alle außer FPÖ dafür, die zur inhaltlichen Klärung auf eine Wortmeldung von GR Lasar verweisen: http://www.wien.gv.at/mdb/gr/2006/gr-013-w-2006-10-25-039.htm

Post Nr. 24
AZ 02235-2010/0001-GKU; MA 07 – 8/10

Die Subvention an den Verein Coobra – cooperativa braccianti für den Betrieb des Erinnerungs- und Dialograums Herklotzgasse 21 im Jahr 2010 in der Höhe von 17 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 25
AZ 02233-2010/0001-GKU; MA 07 – 3298/10

Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2010 für die Durchführung der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2010 in der Höhe von    50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 26
AZ 02232-2010/0001-GKU; MA 07 – 3265/10

Die Subvention an die echo medienhaus ges.m.b.h. im Jahr 2010 für das Projekt „Eine Stadt. Ein Buch“ in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Die ÖVP und FPÖ sind gegen den Antrag, wir und die SPÖ stimmen zu. Obwohl ich GR Wolf von der ÖVP fast recht geben muss mit seiner Kritik an dem unpassenden Antragstext, der darauf schließen läßt, dass sich der Antragsteller hier sehr sicher war, das Geld zu bekommen:

(Zitat aus dem Antrag Anfang) „Das Buch ist allerdings kein xbeliebiges Buch, sondern von einem Team des Echo Medienhauses zusammen mit dem Wiener Bürgermeister eigens für die Wiener Leser ausgesuchtes. Das Gratisbuch hat also immer Relevanz für Wien. […] Das Werk für das Jahr 2010 ist noch nicht fixiert. Aber wir wollen die Latte hochhalten und wieder eine oder einen weltberühmten AutorIn für diese außergewöhnliche Sache begeistern.“ (Zitat Ende)

… bei so viel literarischem Feingefühl wird da ja nichts schiefgehen…

Post Nr. 27
AZ 02306-2010/0001-GKU; MA 07 – 3274/10

Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2010 für die Durchführung des Projektes „Writers in Exile – Zufluchtstätte Wien“ in der Höhe von 20 981 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 28
AZ 02307-2010/0001-GKU; MA 07 – 3301/10

Zur Vergabe von Druckkostenbeiträgen im Literaturbereich im Jahr 2010 wird ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 12 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 240 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 29
AZ 01970-2010/0001-GKU; MA 07 – 3043/10

Die Subvention an die Orchester Wiener Akademie GmbH im Jahr 2010 für die Konzerte im Musikverein in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 30
AZ 02273-2010/0001-GKU; MA 07 – 3323/10

Die Subvention an den Verein Wiener Kammeroper im Zeitraum vom 1.1.2011 bis 30.6.2011 für den Betrieb der Wiener Kammeroper in der Höhe von 350 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 350 000 EUR ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen.

Einstimmig.

Post Nr. 31
AZ 02006-2010/0001-GKU; MA 07 – 6220/09

Die Subvention an die Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental für die Durchführung der Internationalen Schubert-Tage 2010 in der Höhe von 14 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 32
AZ 02237-2010/0001-GKU; MA 07 – 3231/10

1) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds im Jahr 2010 von 5 538 000 EUR um 3 500 000 EUR auf 9 038 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Mittel ist auf der Haushaltsstelle 1/3630/772, Altstadterhaltung und Ortbildspflege, Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds und auf der Haushaltsstelle 1/3630/778 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, – gegeben.

2) Für die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3630, Altstadterhalterhaltung und Ortsbildpflege, Post 772 Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds eine erste Überschreitung in Höhe von 500 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist. Weiters wird auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte eine erste Überschreitung in Höhe von 3 000 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist.

Einstimmig.

Post Nr. 33
AZ 01454-2010/0001-GKU; MA 07 – 1323/10

1) Dem Verein Stadtforum Wien wird für die Jahrestätigkeit im Jahr 2010 eine Subvention in der Höhe von 266 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben.

2) Für die Subvention an den Verein Stadtforum Wien wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 3. Überschreitung in der Höhe von 266 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 266 000 EUR, zu bedecken ist.

Hier genehmigt sich jetzt die ÖVP noch ein hübsches Sümmchen. In diesem Verein ist nämlich GR und nicht-amtsführender Stadtrat Norbert Walter Präsident und der Antragsteller Franz Gerhard Roth ist VP Bezirksvorsteher-Stv. im 9. Bezirk. SPÖ und ÖVP dafür, wir und FPÖ dagegen.

Post Nr. 34
AZ 02301-2010/0001-GKU; MA 07 – 140/10

Die Brücke (SCD 10740) in 1010 Wien, im Stadtpark, wird nach Elfriede Gerstl (16. Juni 1932 bis 9. April 2009; Schriftstellerin) in „Elfriede-Gerstl-Steg“ benannt.

Einstimmig.

Post Nr. 35
AZ 02294-2010/0001-GKU; MA 07 – 6535/09

Der Bildungscampus (SCD 18118), ein Gebäude bestehend aus mehreren Einheiten wie Volksschule, Kindergarten usw., in 1020 Wien, Ernst-Melchior-Gasse 9, wird nach Gertrude Fröhlich-Sandner (Gertrude Fröhlich-Sandner, 25. April 1926 bis 13. Juni 2008; Politikerin, Pädagogin) in „Gertrude-Fröhlich-Sandner-Campus“ benannt.

Einstimmig.

Post Nr. 36
AZ 02296-2010/0001-GKU; MA 07 – 1704/08

Die Parkanlage (SCD 20311) in 1090 Wien, neugestaltete Fläche im südlichen Teil des Zimmermannplatzes, wird nach Heinz Heger (eigentl. Josef Kohut; als Buchautor publizierte er unter dem Pseudonym Heinz Heger; 25. Jänner 1915 bis 1994; KZ-Überlebender) in „Heinz-Heger-Park“ benannt.

Einstimmig.

Post Nr. 37
AZ 02293-2010/0001-GKU; MA 07 – 1987/10

Die Verkehrsfläche (SCD 06626) in 1100 Wien, im Gebiet des neuen Hauptbahnhofes Wien, wird nach Gertrude Fröhlich-Sandner (Gertrude Fröhlich-Sandner, 25. April 1926 bis 13. Juni 2008; Politikerin, Pädagogin) in „Gertrude-Fröhlich-Sandner-Straße“ benannt.

Einstimmig.

Post Nr. 38
AZ 02299-2010/0001-GKU; MA 07 – 1986/10

Die Verkehrsfläche (SCD 06628) in 1100 Wien, im Gebiet des neuen Hauptbahnhofes Wien, wird nach Elias Canetti (Prof. Dr.phil. Elias Canetti;  25. Juli 1905 bis 14. August 1994; Schriftsteller) in „Canettistraße“ benannt.

Einstimmig.

Post Nr. 39
AZ 02298-2010/0001-GKU; MA 07 – 1985/10

Die Verkehrsfläche (SCD 06622) in 1100 Wien, im Gebiet des neuen Hauptbahnhofes Wien, wird nach Sir Karl Popper (Univ.-Prof. DDr. Karl Raimund Popper; 28. Juli 1902 bis 17. September 1994; Philosoph) in „Karl-Popper-Straße“ benannt.

Einstimmig.

Post Nr. 40
AZ 02297-2010/0001-GKU; MA 07 – 2693/10

Die Verkehrsfläche (SCD 06882) in 1120 Wien, begrenzt von der Kranichberggasse und der Eibesbrunnergasse, wird nach Inge Morath (Inge Morath; 27. Mai 1923 bis 30. Jänner 2002; Fotografin) in „Morathgasse“ benannt.

Einstimmig.

Post Nr. 41

Allfälliges

Post Nr. 42
AZ LG – 02372-2010/0001 – KSP/LAT; SPÖ

Initiativantrag der Landtagsabgeordneten Mag. Nicole Krotsch, Dr. Kurt Stürzenbecher und GenossInnen betreffend das Gesetz, mit dem das Wiener Ausländergrunderwerbsgesetz, das Wiener Landes-Stiftungs- und Fondsgesetz, das Wiener Prostitutionsgesetz, das Wiener Ehrenzeichengesetz, das Gesetz über die Einhebung einer Dienstgeberabgabe, das Wiener Sportstättenschutzgesetz, das Wiener Schulgesetz, das Wiener Tanzschulgesetz 1996, das Wiener Kinogesetz 1955, das Wiener Veranstaltungsgesetz, das Wiener Pflegegeldgesetz, das Wiener Sozialbetreuungsberufegesetz, das Wiener Sozialhilfegesetz, das Wiener Grundversorgungsgesetz, das Wiener Leichen- und Bestattungsgesetz, das Wiener Wohn- und Pflegeheimgesetz, das Wiener Krankenanstaltengesetz, das Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetz, das Wiener Fiaker- und Pferdemietwagengesetz, das Wiener Tierzuchtgesetz, das Wiener Buschenschankgesetz, das Gesetz über die Betrauung von Personen mit der Funktion eines Forstschutzorganes, die Wiener Landarbeitsordnung 1990, das Wiener Landwirtschaftskammergesetz, das Wiener Fischereigesetz, das Wiener Jagdgesetz, das Wiener Feuerpolizei-, Luftreinhalte- und Klimaanlagengesetz und das Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetz geändert werden.

Alle mit Ausnahme der FPÖ dafür, die ohne Wortmeldung dagegen.

Post Nr. 43
AZ 02482-2010/0001-GKU; MA 07 – 3314/10

Die Subvention an den Theaterverein Odeon im Jahr 2010 für die Teilabdeckung eines Kreditrahmens für das Jahr 2010 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

In Wahrheit handelt es sich hier um eine zusätzliche, laut Beamten der MA7, einmalige Zusatzsubvention an das Odeon zur Abdeckung eines Kredits. Wir finden, das Odeon erhält nicht wenig Subventionen und sollte – so wie viele andere auch – seine Schulden aus dem laufenden Einnahmen und Subventionen decken und stimmen daher als einzige dagegen.

Post Nr. 44
AZ 02373-2010/0001-GKU; MA 07 – 3250/10

zu Punkt 1.)

Das Vorhaben der Restaurierung des Johann-Strauss-Denkmals mit Gesamtkosten in der Höhe von 360 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 60 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2.) – auf Haushaltsstelle 1/3630/619, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Instandhaltung von Sonderanlagen, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen.

zu Punkt 2.)

Für das Vorhaben der Restaurierung des Johann-Strauss-Denkmals wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, eine zweite Überschreitung in der Höhe von     60 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, mit 60 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig.

Post Nr. 45
AZ 02455-2010/0001-GKU; MA 07 – 3421/10

Die Subvention an den Verein Neigungsgruppe Design im Jahr 2010 für das Projekt VIENNA DESIGN WEEK 2010 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt.

Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 46
AZ 02515-2010/0001-GKU; MA 07 – 1500/10

zu Pkt 1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2010 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt.

Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2010 gegeben.

zu Pkt. 2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2010 für die Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in der Höhe von 400 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben des Ansatzes 4820, Wohnbauförderung Neubau, Post 756, laufende Transferzahlungen an Finanzunternehmungen, mit 200 000 EUR, und in Minderausgaben des Ansatzes 0266, Sammelansatz Geschäftsgruppe 6, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 200 000 EUR zu bedecken ist.

Die ÖVP hat recherchiert, dass neun im Antrag aufgezählte Projekte, die laut  Antragstext zwischen Jänner und Juni 2010 realisiert werden sollten, auf der Homepage nicht als realisiert geführt werden und will wissen, was da los ist. Die Frage kann nicht beantwortet werden. FPÖ. ÖVP dagegen, wir und SPÖ dafür.

Post Nr. 47
AZ 02514-2010/0001-GKU; MA 07 – 3251/10

zu Punkt 1) Die Subvention an die Bundeskammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten für die Vergabe des „Roland-Rainer-Forschungsstipendiums“ im Jahr 2010 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 750, laufende Transferzahlungen an Bund, Bundesfonds und Bundeskammern, im Voranschlag 2010 gegeben.

zu Punkt 2) Für die Subvention an die Bundeskammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 750, laufende Transferzahlungen an Bund, Bundesfonds und Bundeskammern, eine erste Ausgabe in der Höhe von  10 000 EUR genehmigt, die mit 10 000 EUR in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu bedecken ist.

Einstimmig.

Post Nr. 48
AZ 02428-2010/0001-GKU; MA 07 – 2287/10

die Subvention an das Europäische Forum Alpbach im Jahr 2010 für die „Stipendienaktion Europäisches Forum Alpbach 2010“ in der Höhe von 3 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 49
AZ 02516-2010/0001-GKU; MA 07 – 3122/10

zu Punkt 1) Die Subvention an die Camillo Sitte Gesellschaft für die Vergabe des „Rudolf-Wurzer-Preises für Raumplanung“ im Jahr 2010 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben.

zu Punkt 2) Für die Subvention an die Camillo Sitte Gesellschaft wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in der Höhe von 6 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 6 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig.