Marie Ringler

Herbst! Oder fast schon Winter?

November 23rd, 2011

Ist es noch Herbst oder schon Winter? Jedenfalls: seit Februar leite ich nun die österreichische Niederlassung von Ashoka und bin auch für Zentral- und Osteuropa zuständig. Was ist eigentlich Ashoka? Einen kurzen Überblick gibt dieses Video:

Immer habe ich das Ziel vor Augen, möglichst viele Menschen zu unterstützen und zu animieren selber aktiv zu werden, Probleme zu lösen, „Changemaker“ zu werden. Die ersten zarten Blüten unserer Arbeit werden schon sichtbar: immer mehr Menschen interessieren sich für unsere Arbeit für und mit Social Entrepreneurs, mit unserem Veranstaltungen im kleinen Rahmen zb gemeinsam mit dem Hub Vienna und unserem Partner Industriellenvereinigung bei denen es um ernsthafte
Auseinandersetzung mit und Lösungen für unsere Probleme geht.

Zwei unserer Ashoka Fellows aus dem Ausland haben wir schon erfolgreich dabei unterstützt ihre Innovationen nach Österreich zu bringen. Wo sie ebenso dringend gebraucht werden, wie in Deutschland, Dänemark oder Chile. Zum Beispiel Katja Urbatsch: Als erste Akademikerin in ihrer Familie ist sie mit den Problemen von Kindern aus hochschulfernen Familien vertraut. Um die unsichtbaren Barrieren niederzureißen hat sie im Mai 2008 ein Internetportal für alle Schüler und Studenten
gegründet, dass Nicht-Akademikerkinder zu einem Studium ermutigt und dabei unterstützt. Mittlerweile unterstützen bereits mehr als 3.000 ehrenamtliche Mentoren an 80 Standorten deutschlandweit diese Initiative. Im Herbst dieses Jahres startete „Arbeiter-Kind.at“ in Österreich. Katja Urbatsch war kürzlich in der ATV Am Punkt Diskussionssendung zu Gast, die sie hier nachsehen
können: http://atv.at/contentset/410627-Am%20Punkt/1856322/0)

Oder Thorkil Sonne, der vorzeigt, wie man die besonderen Stärken von Menschen mit Autismus nutzen und damit Arbeitsplätze schaffen kann. Thorkils Idee, die bisher für mehr als 80 Autisten einen Arbeitsplatz geschaffen hat kommt nun nach Österreich – Dank der Unterstützung von Länder-Koordinator Stephan Dorfmeister (der das ganz ohne Honorar nur um der Sache selbst willen macht), der Essl Stiftung und der Wiener Städtischen. Der Standard und das Wirtschaftsblatt haben darüber in den letzten Monaten geschrieben.

Und: wir haben unsere ersten österreichischen Fellows ausgewählt – aber ich muss noch um ein bisschen Geduld bitten – die präsentieren wir erst im Jänner öffentlich. Aber ich kann versprechen: sie sind toll, machen wirklich wichtige Arbeit und zeigen wie ganz normale Menschen unser Land verändern können.

Und natürlich unsere Globalizer (link http://www.ashokaglobalizer.org/) Veranstaltung Anfang November bei der sich 15 unserer Fellows mit 15 Top Unternehmern trafen um ihre Globalisierungsstrategien zu diskutieren. Im inspirierenden Ambiente des Essl Museums in den wunderbaren Möbeln von BENE wurde hart an der Verbreitung von Lösungen gearbeitet, die unsere Welt besser machen werden.

Wenn du mehr wissen willst, abonniere unseren Newsletter: http://austria.ashoka.org/signup

Tags: Ashoka Social Entrepreneurs Vienna
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Mein neues Leben

Februar 18th, 2011

Seit 10. Oktober 2010, genauer gesagt seit der Angelobung der neuen rot-grünen Stadtregierung bin ich nicht mehr Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete. Sondern Länderdirektorin von Ashoka Österreich. Ashoka unterstützt, als weltweit größte Organisation, Social Entrepreneurs, also unternehmerische Menschen, die mit innovativen Ideen drängende gesellschaftliche Probleme lösen.

Ich bin also keine Politikerin mehr. Und das ist gut so. Schließlich habe ich mir das ja so ausgesucht. Meine Beweggründe lassen sich hier nachlesen. In aller Kürze lassen sie sich so zusammenfassen: meine 10 Jahre Grüne Politik haben mir großen Spaß gemacht, ich habe viel erreicht und viel gelernt, aber das Leben ist zu kurz, um noch mal 5 Jahre das gleiche zu machen.

Als unerwartete Draufgabe habe ich nach dem Wahltag gerne noch das rot-grüne Regierungsprogramm im Bereich Kultur und die eine oder andere Formulierung in der Technologie mitverhandelt.

Und dann war Schluss.

Ich habe mir rund um den Jahreswechsel eine kleine Auszeit gegönnt. Viel Zeit mit Familie und Freuden auf mehreren Kontinenten verbracht und mir Raum zum Nachdenken, Nichtdenken und einfach Loslassen gegeben. Eine sehr empfehlenswerte Übung.

Seit Mitte Jänner bin ich wieder in Wien. Und mittendrin im neuen Leben. So mittendrin, dass ich kaum glauben kann, dass es grade mal 5 Wochen sind.

Schon letztes Jahr habe ich einen Teil meiner Kraft und Energie in die Vorbereitungen für den Start von Ashoka Österreich gesteckt. Mit der Hilfe von engagierten Menschen, allen voran Martin Essl von bauMax AG und dem Team der ERSTE Stiftung ist uns das Unwahrscheinliche gelungen: innerhalb von einem dreiviertel Jahr eine ausreichende Startfinanzierung für Ashoka sicherzustellen. Martin Essl und Michael Fembek von der Essl Stiftung haben unermüdlich Gespräch mit potenziellen Unterstützern geführt. Und mit der Hilfe von 3M Österreich und C-Quadrat als Unternehmenspartnern geht es jetzt so richtig los.

Unterstützt von Katharina Norden, Christine Spernbauer und Christine Allin als Volontärinnen, starten wir die Suche nach unserem ersten Fellow. Jenem Social Entrepreneur, der oder die mit ihrem unternehmerischen Geist wesentliche gesellschaftliche Probleme hier in Österreich auf ganz neue und innovative Weise löst und dafür von uns unterstützt wird.

Ashoka wird diese österreichische EntrepreneurIn in der Form bedarfsorientierter Lebenshaltungsstipendien auf drei Jahre und der Einbindung in unser breites, internationales Netzwerk unterstützen. Partner wie McKinsey & Company und Ketchum Publico werden unsere Fellows mit strategischem Consulting und Medienberatung coachen. Das internationale Fellow-Netzwerk und die Unternehmerpersönlichkeiten aus unserem Ashoka Support Netzwerk werden der von uns unterstützten SozialunternehmerIn Zugang zu Kontakten, Know-how und Investoren bieten.

Die Suche nach dieser Person, die ein wahrer Wunderwuzzi sein muss, ist ein gewaltiger Zeitaufwand, denn wir haben strenge Kriterien und geben uns nicht mit dem Erstbesten zufrieden. Viele Stunden Internet-Recherche, Gespräche mit Nominatoren, Telefonate und Interviews werden nötig sein bevor wir im Herbst eine Person öffentlich präsentieren können. Und ich bin selbst schon sehr gespannt, auf viele spannende Gespräche und Einsichten. Am Ende werden wir wahrscheinlich nur eine oder maximal zwei Personen in Österreich pro Jahr auswählen können, aber zahlreiche tolle Menschen und Ideen werden uns auf dem Weg dorthin begegnen. Und ich hoffe wir werden auch für jene, die wir nicht auswählen einen Nutzen stiften können. In dem wir das Thema und den gesellschaftlichen Wert von Social Entrepreneurship in den Köpfen verankern. Und in dem wir möglichst viele Menschen inspirieren selber „Changemaker“, Veränderer, Problemlöser zu werden.

Ein Überziel unserer Arbeit ist für mich – mit Hilfe unseres internationalen Fellow-Netzwerks – mehr innovative Lösungen für unsere Probleme nach Österreich zu bringen. Etwa im Bereich Integration und Bildung. Ich bin also jetzt schon mit internationalen Fellows in Gesprächen, um ihre Innovationen nach Österreich zu bringen. Norbert Kunz, zum Beispiel, der mit IQ Consult Menschen aus benachteiligten Gruppen und mit Behinderungen unterstützt Unternehmer zu werden, von denen wir uns üblicherweise gar nicht vorstellen können, dass das ihr Weg zu einem gesicherten Einkommen sein kann. Oder Thorkil Sonne, der auf seine wunderbar-charismatische und doch bescheidene Weise, das Ziel hat, uns die Augen für die Stärken von Menschen mit Autismus zu öffnen. Und dabei auch noch ein erfolgreiches Geschäftsmodell entwickelt hat.

Wir haben viel vor in diesem Jahr. Und es wird viel Arbeit sein. Aber eine lohnende. Und darauf freue ich mich schon. Mehr bald, hier an dieser Stelle.

Tags: Ashoka
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Worum es am Sonntag geht

Oktober 7th, 2010

In den letzten Wochen fragen mich Menschen – wenn sie mich an einem Grünen Infostand sehen oder mich bei einem Wahlkampfevent treffen – warum ich denn noch wahlkämpfe? Wo ich doch nicht mehr auf wählbarem Listenplatz kandidiere? Nun, aus dem gleichen Grund, aus dem ich dieses Email schreibe. Weil ich will, dass die Grünen stark werden am 10. Oktober.

Meine Entscheidung vor einem Jahr nicht mehr für den Gemeinderat zu kandidieren war keine gegen die Grünen oder gegen Politik, sondern eine für meine persönliche berufliche Veränderung. Schließlich ist das Leben zu kurz, um allzu lange das gleiche zu machen. Die letzten zehn Jahre mit den Grünen waren gute Jahre. Jetzt auf zu anderen Ufern.

Warum ich aber will, dass die Grünen stark werden, ist ganz eigennützig. Eigennützig, weil ich als zukünftige normale Bürgerin in dieser Stadt Veränderung will. Und diese Veränderung wird nur eine rot-grüne Stadtregierung bringen.

Ich will in einem Wien leben, in dem Menschen nicht auf offener Straße wegen ihrer Hautfarbe und Kleidung angepöbelt werden, sondern die aus unserer kulturellen Vielfalt Stärke schöpft. Ich will in einer Stadt leben, in der es genug qualitative Kinderbetreuungsplätze auch für Kleine gibt. Und Schulen, in denen Kinder in ihrer Neugier und ihren Interessen gefördert werden. Und ich will auch in einem Wien leben, in dem wir aus ungenutzten Flachdächern Parks für alle machen.

Ich will in einem Wien leben, in dem Innovationen und Experimente gefördert werden. Ein Wien, in dem Kunst und Kultur als wesentlicher Bestandteil des kreativen Reichtums unserer Stadt im Zentrum gesellschaftlicher Auseinandersetzung sind. Ich will in einer Stadt leben, in der Wirtschaftspolitik für die Menschen und mit einem Blick für neue Arbeitsrealitäten und Unternehmensformen gemacht wird.
Und ich will in einem Wien leben, in dem wir keine Armut zulassen. Und nicht zuletzt will ich in einem Wien leben, in dem die Stadtregierung die Meinung ihrer BürgerInnen wirklich ernst nimmt und nicht einfach drüberfährt und die Bagger schickt.

All das gibt es nicht mit Rot-Schwarz und auch nicht mit einer absolut regierenden SPÖ.
Nein, nur eine Grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou schafft die Voraussetzungen um meine Vision umzusetzen. Mit einem engagierten Team, mit tollen Menschen wie meinem lieben Kollegen Marco Schreuder, der sich Deine, der sich Ihre Vorzugsstimme verdient hat.
Haben wir Grüne in den letzten Monaten alles richtig gemacht? Nein, sicher nicht. Aber es geht um mehr als um Befindlichkeiten am Sonntag. Es geht um die Stadt, in der wir leben wollen.

Denn diese Vision braucht jede einzelne Stimme.
Liebe Grüße,

Marie Ringler

PS: Nach dem Wahltag werde ich auch weiterhin meine Grüne Emailadresse lesen. Meine neue Emailadresse als Länderdirektorin von Ashoka Österreich, dem weltweit größten Unterstützungsnetzwerk für Social Entrepreneurs ist mringler@ashoka.org. Mehr Infos zu Ashoka gibt es unter www.ashoka.org.

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Meine Abschiedsrede im Wiener Gemeinderat am 17.9.2010

September 29th, 2010

17. September 2010, 17.53.16 Uhr

GRin Mag Marie Ringler (Grüner Klub im Rathaus): Frau Vorsitzende! Frau Berichterstatterin! Sehr geehrte Damen und Herren!

Ich möchte gerne anlässlich dieses Tagesordnungspunktes nicht nur ein paar Dankesworte sprechen, sondern auch noch einen allerletzten Antrag in dieser Legislaturperiode einbringen.

Wie Sie wissen, ist ein integraler Bestandteil der Kultur die Frage der Musikschulversorgung in unserer Stadt. Diese lässt zu wünschen übrig. Deshalb ist es uns ein Anliegen, noch einmal auf dieses wesentliche Thema aufmerksam zu machen und einen Antrag einzubringen, der insbesondere einen Fokus auf die schlechte Versorgungssituation im 21. Bezirk legt. Dort gibt es seit Jahren das Projekt, das ehemalige Tröpferlbad Weisselbad in eine Musikschule umzubauen. Alle Fraktionen wollen das. Passieren tut es nicht. Der 21. Bezirk hat aktuell 355 Musikschulplätze. Das ist für die Größe des Bezirks wohl nicht angemessen. Wir stellen daher folgenden Antrag:

„Der amtsführende Stadtrat für Bildung, Jugend, Information und Sport, Christian Oxonitsch, möge zum Ausbau des Wiener Musikschulwesens folgende Maßnahmen setzen:

1. zusätzliche Zweigstellen der Wiener Musikschulen in Bezirken mit großen Flächen einrichten und die dafür notwendigen Schritte zum Bau neuer Zweigstellen und Musikschulen schnell in die Wege leiten, insbesondere das Projekt ‘Musikschule Tröpferlbad Weisselbad’ in Floridsdorf.

2. die Errichtung von Zweigstellen der Wiener Musikschulen in Bezirken, in denen noch Musikschulen fehlen, diese Bezirke sind 1, 4, 6, 7, 8, 13, 14 und 18.

In formeller Hinsicht beantragen wir die sofortige Abstimmung dieses Antrags.“

Dann möchte ich kurz auf die Wahlkampf-Pausetaste drücken. Ich hoffe, Sie drücken kurz mit mir.

Als ich mich vor gut einem Jahr entschieden habe, nicht mehr zu kandidieren und nicht mehr in der nächsten Legislaturperiode in diesem Landtag zu sitzen, war das keine Entscheidung gegen Politik, sondern gegen eine Karriere als Berufspolitikerin. Deshalb ist es mir wichtig, an dieser Stelle ein paar Leuten danke für die gute Zusammenarbeit zu sagen. Meine Entscheidung ist getragen von vielen Jahren großer Freude und Leidenschaft in der Politik, auch von einer gewissen Kampfeskraft und hin und wieder auch einer, wenn Sie so wollen, überbordenden Freude daran, das eine oder andere zu kritisieren. Aber ich glaube, dass es gut ist, wenn Politikerinnen und Politiker nicht ihr Leben hier verbringen. Deshalb, weil die Politik unterschiedlichste Erfahrungswelten braucht, weil sie Durchlässigkeit braucht, weil sie Veränderung und die Chancen für Neue braucht. Das ist auch ein Teil meiner Entscheidung. Ich kann Ihnen versichern, im letzten Jahr habe ich diese Entscheidung nicht bereut, sondern ich freue mich sehr auf die Zukunft.

Trotz allem möchte ich ein paar Menschen, mit denen ich in den letzten Jahren mehr oder weniger eng zusammengearbeitet habe, danke sagen:

Einerseits meinem Kollegen Franz Ferdinand Wolf, mit dem mich der Kampf gegen die Vereinigten Bühnen und das schwarze Loch, das wir dort regelmäßig budgetär gefunden haben, vereint hat. Ich kann mich noch daran erinnern, dass wir gemeinsame Pressekonferenzen gegeben haben. Lieber Herr Wolf, wenn Sie in den nächsten Jahren hier sitzen, werden Sie noch weiter hart an diesem Thema arbeiten müssen. Ich hoffe, Sie tun es. Ich hoffe, Sie tun es nicht nur um das Gemeinsame fortzuführen, sondern vor allem im Sinne der Wienerinnen und Wiener. Ich glaube, dass das diese Stadt braucht. Es braucht Menschen, die bei allem, was uns trennt, auch ideologisch oder politisch trennt, dieses Thema vorantreiben!

Ich möchte mich beim Herrn Ebinger bedanken. Nicht nur haben wir uns immer gut in die Hände gespielt, wenn es um das Thema des Donauinselfests gegangen ist, sondern Sie sind wirklich ein ausgesprochen kunstsinniger Mensch. Wir werden diese Debatte noch weiterführen müssen, warum Sie ausgerechnet dort sitzen, wo Sie sitzen. Aber nichtsdestotrotz vielen Dank für einige interessante Diskussionen und Debatten!

Mit Sybille Straubinger hat mich einiges verbunden, wenn es um die Netzkultur und um die Medien gegangen ist. Ich glaube, auch wenn ich mit traurigen Augen sehe, dass so manche Initiative, die mir sehr wichtig war, nicht mehr in dieser Form lebt, diese Stadt in den letzten Jahren doch einiges an Netzkultur zu bieten hat. Dafür danke ich dir und unserer Zusammenarbeit!

Jürgen Wutzlhofer und Barbara Novak: Uns hat vereint, dass wir für IT-Politik und Medienpolitik gekämpft haben. Wir waren uns da auch nicht immer einig. Aber trotz allem hat man immer gespürt, dass du, Jürgen, und auch du, Barbara, für das Thema brennen, und das, finde ich, ist wichtig. Das gehört auch in die Politik, dass man bei Leuten, auch wenn wir nicht einer Meinung sind, spürt, dass sie etwas wollen. Das ist nicht selbstverständlich!

Danke auch dem Siegi Lindenmayr und dem Rudi Schicker, wenn es um das Thema Open Source ging. Da gibt es auch immer noch furchtbar viel zu tun. Jedem hänge ich ein bisschen ein Sackerl um, aber ich hoffe, dass das Thema nicht einschläft. Der Marco Schreuder wird es an meiner statt vorantreiben. Aber danke trotz allem für die kleinen Schritte und auch für die größeren Schritte, die wir hier gemeinsam gemacht haben!

Danke auch an jene Leute, die mit mir im Unterausschuss für Verkehrsflächenbenennungen gesessen sind! Das ist immer ein bisschen mein geheimer Lieblingsausschuss gewesen. Wer von Ihnen in diesem Ausschuss gesessen ist, weiß, dass er auf eine ganz seltsame Weise, obwohl er ein bisschen komisch klingt und irgendwie der Inbegriff Wiener Bürokratie zu sein scheint, doch ein hochsymbolischer Ort ist, ein Ort der Benennung der Stadt, der Markierungen, des Festhaltens.

Ich möchte mich bei Ingrid Zankl bedanken, auch bei ihrer Vorgängerin Renate Winklbauer und auch bei Michi Ludwig, die dort den Vorsitz geführt haben und wo wir viele spannende, interessante Diskussionen geführt haben, historische Rückblicke, uns auseinandergesetzt haben über die Frage, warum oder warum auch nicht in dieser Stadt umbenannt wird. Auch hier meine ich: Ja zu Umbenennungen! Raffen wir uns auf und gehen wir den Weg: Antisemiten und Nazis oder Nazi-Sympathisanten dürfen in dieser Stadt keine Straßennamen haben! (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

Lieber Ernst Woller! Uns haben viele heftige Debatten miteinander verbunden, aber sie haben uns auch ein bisschen miteinander verbunden. Ich muss wirklich sagen, du bist einer jener SPÖ-Politiker, die mir besonderen Respekt abringen, weil du immer hier gestanden bist und alles verteidigt hast. Ich weiß, dass das etwas zählt bei der SPÖ, und ich weiß auch, dass es dir nicht immer leicht gefallen ist – dafür meinen großen Respekt!

Du bist sicherlich ein ganz besonders Engagierter, was die Kulturpolitik in dieser Stadt betrifft. Du hast den Kulturausschuss immer mit ordnender Hand geleitet. Ich glaube, bis auf das eine oder andere Mal, wo du mir dann bei der dritten Wortmeldung gesagt hast: „Jetzt ist es aber genug!”, und ich dann Herrn Wolf eine Frage ins Ohr flüstern musste, war es eigentlich immer so (GR Ernst Woller: Geschäftsordnung ist Geschäftsordnung!), dass ich das Gefühl gehabt habe: Es gibt einen Platz für Diskussion, das ist gut und wichtig und richtig so!

Einer ist nicht hier, nämlich StR Mailath-Pokorny, mit dem mich ebenfalls viele Auseinandersetzungen vereinen, aber auch viele gemeinsame Projekte. Wir haben, glaube ich, einiges zustande gebracht für diese Stadt, nicht nur bei der Theaterreform oder beim rot-grünen Projekt zur Stärkung von „Hunger auf Kunst & Kultur”, sondern auch dann, wenn es darum ging, ein bisschen Innovation in die Kulturpolitik zu bringen. Es freut mich, dass das auch immer wieder gelungen ist und dass uns vor allem der Kampf gegen Engstirnigkeit und gegen die Zensurrufe gegen die Kunst, die allzu sehr wehgetan haben, vereint hat. Vielen Dank auch für diese gute Zusammenarbeit!

Danke auch den Menschen, die im Büro des Stadtrates über viele Jahre meine Anfragen, Anrufe, Anwürfe ertragen haben: Daniel Löcker, Birgit Brodner, Christoph Widauer, Matthias Losek, Günter Lackenbucher – Menschen, die im Hintergrund dann doch wichtige Arbeit machen und auch, wenn wir hier oft der Meinung waren, es müsste schneller gehen und es müsste anders gehen, so glaube ich, doch getragen davon sind, etwas bewegen zu wollen.

Es gibt eine ganze Menge von Beamtinnen und Beamten in dieser Stadt, die ein wesentliches Stützgerüst sind und die auch immer sehr wichtig für die Arbeit der letzten Jahre waren, allen voran der Leiter des Kulturamts, Bernhard Denscher, der mir immer größten Respekt abgerungen hat, weil er mit dem Pokerface im Kulturausschuss gesessen ist, immer sehr korrekt Antworten gegeben hat und gleichzeitig, wenn man sich mit ihm unterhalten hat, ein großer Enthusiast für die Kultur und für die Kunst ist. Das ist auch nicht selbstverständlich, das ist ganz wichtig, und dafür danke ich ihm herzlich.

Auch Christian Ehalt ist so einer, der brennt, der für die Wissenschaft brennt. Auch er leistet großartige Arbeit, so wie auch seine Kollegen Dressler, Fassl-Vogler, Schuller, Frau Westermayer, Frau Joksch und Herr Simacek, die immer auch wichtige Stützen unserer oppositionellen Arbeit waren, die oft auch gezeigt haben, wie wichtig es ist, dass Beamte einerseits ihre Arbeit korrekt machen und dann doch für das, was sie tun, ein Herz, ein großes Herz haben.

Der nunmehr pensionierte Erwin Gillich aus der MA 14 und auch Peter Pfläging waren mir wichtige Menschen, wenn es darum ging, das Thema Open Source voranzutreiben. Die vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ZIT, die in den letzten Jahren hervorragende Arbeit geleistet haben und wo es, glaube ich, gelungen ist, den einen oder anderen spannenden Themen-Call auf die Beine zu stellen, und auch Norbert Kettner im Tourismusverband sind alles Leute, die in dieser Stadt viel bewegen und viel Wichtiges bewegen.

Dann gibt es noch das Team des Kontrollamtes und den ehemaligen Chef des Kontrollamtes, Erich Hechtner, die mir besonderen Respekt abverlangen, weil sie es schaffen, gegen die eigentliche Loyalität zum gesamten anderen Apparat immer wieder den Finger auf die Wunde zu legen, und das auf ganz exzellente Weise tun. Auch hier möchte ich meinen ganz herzlichen Dank dafür aussprechen. Das Lesen der Kontrollamtsberichte war oft mehr als vergnüglich in dem Sinne, als es gezeigt hat, wie wichtig es ist, dass es diese kontrollierende Instanz und Institution gibt.

Wenn ich mir jetzt die Frage stelle: was werde ich vermissen?, dann werde ich nicht nur unfreiwillig absurd-komische Einlagen zu Sado-Maso-Vereinen oder auch Kollegen in Robin-Hood-Kostümen vermissen, sondern ich werde schon auch die Debatten führen, die vielleicht abseits des Wahlkampfes gezeigt haben, wie ernsthaft hier auch für die Menschen in der Stadt gearbeitet wird. Ich glaube, das ist ein Wert, ein wichtiger Wert, ein wesentlicher Wert, um diese Debattenkultur noch weiter zu erhöhen und vielleicht auch in diesen stürmischen Zeiten des Wahlkampfes ein bisschen beizubehalten, bei aller notwendigen Kritik, bei aller scharfen, notwendigen Kritik an dem, was in dieser Stadt auch schief läuft. Das ist, glaube ich, wichtig, und ich werde diese Debatten durchaus vermissen, keine Frage.

Meine lieben grünen KollegInnen müssen mich jetzt noch bis zum 10. Oktober im Wahlkampf aushalten, und dann werde ich Ihnen noch ganz viel danke sagen, weshalb ich an dieser Stelle nicht jeden und jede einzeln nenne und dafür danke, was sie auch aus meiner Sicht an wesentlichen Initiativen gesetzt haben oder an politischen Projekten auf den Weg gebracht haben, die ich für besonders wichtig halte. Trotzdem euch allen auch jetzt schon ein herzliches Danke, ein herzliches Danke für fast zehn Jahre Zusammenarbeit, die mir großen, großen Spaß gemacht hat!

Wir werden uns trotzdem hören und sehen, machen Sie sich keine Sorgen! – Wahlkampfpausetaste: Ende. (Beifall bei den GRÜNEN und der SPÖ sowie bei Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der ÖVP und der FPÖ.)

Tags: Abschiedsrede Gemeinderat
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Kulturausschuss vom 8. Juni 2010

Juni 9th, 2010

Heute war ich alleine, im Ausschuss, Marco Schreuder ist gerade mit Bloggern in Brüssel: mehr dazu auf Twitter www.twitter.com/marcoschreuder und http://www.marco-schreuder.at/

Gerüchtehalber gibt es noch einen allerletzten Ausschuss in dieser Legislaturperiode im September, also kann ich noch nicht sagen, es war mein letzter…

Post Nr. 1
AZ 01909-2010/0001-GKU; GKU

Zehnter Bericht des amtsführenden Stadtrates für Kultur und Wissenschaft über die gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom 29. April 1999 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien sowie der Wienbibliothek im Rathaus.

Der Resititutionsbericht ist auch in diesem Jahr ausgesprochen umfangreich, denn noch immer gibt es viel Kunstraub aufzuklären, auch in der Stadt Wien. Marco bat mich heute auch noch mal in Sachen Rechtsanspruch für vor 1933 entzogene Kunstgegenstände, die nun im „Besitz“ der Stadt Wien sind nachzufragen. Denn es kommt – selten, aber doch – vor, dass vor 1933 geraubt wurde. Der Wiener Gemeinderatsbeschluss zur Kunstresitution sieht aber nur die Rückstellung von nach 1938 geraubten Gegenständen vor. Mailath sagt auf Nachfrage, dass er sich in diesen Fällen an die Emnpfehlungen der Restitutionskommission halte und diese Arbeiten auch zurückgegeben würden. Wir wollen aber Rechtssicherheit! Denn es soll nicht am Wohlmeinen eines Stadtrats liegen ob man sein Eigentum zurückerhält.

einstimmig

Post Nr. 2
AZ 02231-2010/0001-GKU; MA 07 – 1070/10

Die zusätzliche Subvention an den Verein POPFEST WIEN – Verein zur Förderung und Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik für das POPFEST WIEN – Festival für innovative Popmusik vom 6. bis 9. Mai 2010 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Wir fragten nach, ob es das Popfest auch in den nächsten Jahren geben soll. Mailath meinte er fände es wichtig, es als permanante Insitution zu verankern. Das sehen wir auch so und sind deshalb für die Nachsubvention, wie auch SPÖ und ÖVP, die FPÖ stimmt dagegen.

Post Nr. 3
AZ 02272-2010/0001-GKU; MA 07 – 3327/10

Die Subvention an den Wiener Praterverband für die Durchführung kultureller Aktivitäten in der Pratersaison 2010 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, gegeben.

einstimmig

Post Nr. 4
AZ 02274-2010/0001-GKU; MA 07 – 5342/09

Die weitere Subvention an das Wiener Volksbildungswerk, Verband für Freizeit und Kultur im Jahr 2010 für die Durchführung des Projektes CASH FOR CULTURE im Jahr 2010 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Einstimmig

Post Nr. 5
AZ 02001-2010/0001-GKU; MA 07 – 3030/10

1) Die Subvention an den Verein Stadtimpuls für seine Projekte im Jahr 2010 in der Höhe von 436 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010, gegeben.

2) Für die Subvention an den Verein Stadtimpuls für seine Projekte wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 7.te Überschreitung in der Höhe von 436 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 436 000 EUR zu bedecken ist.
Wir stellten bei der Lektüre des Akts mit Erstaunen fest, dass das Donaukanaltreiben (auch eins der vielen SPÖ Parteifeste http://donaukanaltreiben.at/2010/wp-content/uploads/DKT2010_Plakat_Web-723×1024.png … wenn auch eins der programmatisch spannendesten) nun von dem Verein Stadtimpuls finanziert wird. Das ist insoferne hochseltsam, als der Verein Stadtimpuls ein seit Jahren von der SPÖ kontrollierter „Gelddurchschleusverein“ ist. D.h. Stadtimpuls fördert mit der Subvention selber andere Projekte. Jede Menge gute und spannende Projekte, keine Frage. Aber der negative Beigeschmack ist, dass im Verein seit Jahren SPler sitzen, die völllig subjektiv und ohne jede Nachvollziehbarkeit Gelder abseits der MA7 verteilen und den glücklichen Kulturschaffenden auch zu vermitteln wissen, wem sie hier dankbar sein müssen. Das gefällt uns gar nicht, wir stimmen daher gegen den Akt, so wie auch die FPÖ, die hier allerdings zunehmend eine schizophrene Persönlichkeitsstörung zu entwicklen scheint. Denn sie argumentieren zwar mit uns gegen die SPÖ und ÖVP Vereine, haben aber selber einen, das Cajetan-Felder-Institut (siehe http://www.marco-schreuder.at/2010/04/kulturausschuss-vom-13042010.html)!

Post Nr. 6
AZ 02014-2010/0001-GKU; MA 07 – 702/10

Die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde für die Durchführung der Jüdischen Kulturwochen im Jahr 2010 in der Höhe von 33 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig

Post Nr. 7
AZ 02084-2010/0001-GKU; MA 07 – 6122/09

Die Subvention an den Kulturverein Alsergrund für das Summer Stage Independant Festival 2010 in der Höhe von insgesamt 33 800 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages von 21 800 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Noch so ein parteinahes Vereinsexemplar. Nichts gegen die Summerstage, aber warum sitzt im Verein Alsergrund und unterzeichnet das Ansuchen der Klubobmann der SPÖ im Gemeinderat Sigi Lindenmayr? Wir stimmen also mit FPÖ dagegen, ÖVP und SPÖ heben in sozialpartnerschaftlicher Manier die Hand.

Post Nr. 8
AZ 02043-2010/0001-GKU; MA 07 – 3120/10

Die Subvention an den Kulturverein Simmering für sein Projekt „Sommer im Schloss“ 2010 in der Höhe von 58 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 9
AZ 02295-2010/0001-GKU; MA 07 – 1782/10

Die Verkehrsfläche (SCD 05484) in 1220 Wien, am östlichen Ende der Wintzingerodestraße, wird nach Dr. Hertha Firnberg (Dr. Hertha Firnberg; 18. September 1909 bis 14. Februar 1994; Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung, Ehrenbürgerin der Stadt Wien) in „Firnbergplatz“ benannt.

Einstimmig.

Post Nr. 10
AZ 01883-2010/0001-GKU; MA 07 – 5397/09

1) Die Zusatzsubvention an den Verein Kunsthalle Wien im Jahr 2010 für das laufende Ausstellungsbudget und die Betriebskosten in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben.

2) Für die Zusatzsubvention an den Verein Kunsthalle Wien für das laufende Ausstellungsbudget und die Betriebskosten wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 150 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Künste, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), mit 150 000 EUR zu decken ist.

Alle außer FPÖ dafür, die ohne Wortmeldung dagegen.

Post Nr. 11
AZ 01882-2010/0001-GKU; MA 07 – 1322/10

Die Subvention an die Vereinigung bildender KünstlerInnen Wiener Secession im Jahr 2010 für das laufende Jahresprogramm in der Höhe von 310 000 EUR wird genehmigt.

Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

Alle außer FPÖ dafür, die ohne Wortmeldung dagegen.

Post Nr. 12
AZ 02013-2010/0001-GKU; MA 07 – 1354/10

Die Subvention an den Verein „Unit F büro für mode“ für die Sonderpräsentation 10 Jahre Unit F büro für mode im Jahr 2010 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 13
AZ 02110-2010/0001-GKU; MA 07 – 3067/10

Die Subvention an den Verein Vladimir & Estragon im Jahr 2010 für das Projekt „Eyes On – Monat der Fotografie 2010“ in der Höhe von 146 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 14
AZ 02124-2010/0001-GKU; MA 07 – 3255/10

Für die Verrechnung von Remunerationen im Jahr 2010 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 6 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3400, Museen, unter der neu zu eröffnenden Post 567, Belohnungen und Geldaushilfen, zu verrechnen, und in Minderausgaben auf Ansatz 3400, Museen, Post 510, Geldbezüge der Vertragsbediensteten der Verwaltung, mit 6 000 EUR zu decken ist.

Ich lasse mir erklären, was Remunerationen sind, Bonuszahlungen für Beamte nämlich. Nun denn, wieder was gelernt. Einstimmig dafür.

Post Nr. 15
AZ 01942-2010/0001-GKU; MA 9 – 366/2010

1) Das Vorhaben „Ankauf des Nachlasses Hubert Fabian Kulterer“ mit Gesamtkosten in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Ausgabe von 10 000 EUR ist auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen.

2) Für die Erwerbung des Nachlasses Hubert Fabian Kulterer wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 401, Materialien (soweit nicht zugeordnet), eine erste Überschreitung in der Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 10 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig.

Post Nr. 16
AZ 01941-2010/0001-GKU; MA 9 – 591/2009

Für die Durchführung von Ausstellungstätigkeiten samt Publikationen insbesondere „Die Vermessung Wiens“ aus den Sammlungsbeständen der MA 9, wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 803, Veräußerung von Handelswaren, mit 10 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig.

Post Nr. 17
AZ 01940-2010/0001-GKU; MA 9 – 1242/2009

Für die wissenschaftliche Aufarbeitung des Nachlasses von Hermann Leopoldi, wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 26 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 26 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig.

Post Nr. 18
AZ 02012-2010/0001-GKU; MA 07 – 2805/10

Die Subvention an die Asset Marketing GesmbH im Jahr 2010 für die Durchführung der Veranstaltung „Rund um die Burg. Die 24 Stunden der Literatur in Wien 2010“ in der Höhe von 31 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 19
AZ 02068-2010/0001-GKU; MA 07 – 2995/10

Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft der Freunde der Hebräischen Universität Jerusalem für die Durchführung von drei Wien-bezogenen Forschungsprojekten im Jahr 2010 in der Höhe von 20 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 20
AZ 02069-2010/0001-GKU; MA 07 – 3035/10

Für die Vergabe von Auslandsstipendien am Bologna Center der Johns Hopkins University im Studienjahr 2010/2011 wird ein Betrag in der Höhe von 30 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 21
AZ 02109-2010/0001-GKU; MA 07 – 3221/10

Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der Jüdischen Kultur und Tradition in der Höhe von 70 000 EUR für das Jüdische Film Festival im Jahr 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 22
AZ 02234-2010/0001-GKU; MA 07 – 3167/10

Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2010 für die Vergabe eines APART-Stipendiums und eines Doktoranden-Stipendiums in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 23
AZ 02236-2010/0001-GKU; MA 07 – 3229/10

Die Subvention an den Verein “Steine der Erinnerung” für die Durchführung des Projektes „Steine der Erinnerung“ im Jahr 2010 in der Höhe von 7 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Alle außer FPÖ dafür, die zur inhaltlichen Klärung auf eine Wortmeldung von GR Lasar verweisen: http://www.wien.gv.at/mdb/gr/2006/gr-013-w-2006-10-25-039.htm

Post Nr. 24
AZ 02235-2010/0001-GKU; MA 07 – 8/10

Die Subvention an den Verein Coobra – cooperativa braccianti für den Betrieb des Erinnerungs- und Dialograums Herklotzgasse 21 im Jahr 2010 in der Höhe von 17 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 25
AZ 02233-2010/0001-GKU; MA 07 – 3298/10

Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2010 für die Durchführung der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2010 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 26
AZ 02232-2010/0001-GKU; MA 07 – 3265/10

Die Subvention an die echo medienhaus ges.m.b.h. im Jahr 2010 für das Projekt „Eine Stadt. Ein Buch“ in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Die ÖVP und FPÖ sind gegen den Antrag, wir und die SPÖ stimmen zu. Obwohl ich GR Wolf von der ÖVP fast recht geben muss mit seiner Kritik an dem unpassenden Antragstext, der darauf schließen läßt, dass sich der Antragsteller hier sehr sicher war, das Geld zu bekommen:

(Zitat aus dem Antrag Anfang) „Das Buch ist allerdings kein xbeliebiges Buch, sondern von einem Team des Echo Medienhauses zusammen mit dem Wiener Bürgermeister eigens für die Wiener Leser ausgesuchtes. Das Gratisbuch hat also immer Relevanz für Wien. […] Das Werk für das Jahr 2010 ist noch nicht fixiert. Aber wir wollen die Latte hochhalten und wieder eine oder einen weltberühmten AutorIn für diese außergewöhnliche Sache begeistern.“ (Zitat Ende)

… bei so viel literarischem Feingefühl wird da ja nichts schiefgehen…

Post Nr. 27
AZ 02306-2010/0001-GKU; MA 07 – 3274/10

Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2010 für die Durchführung des Projektes „Writers in Exile – Zufluchtstätte Wien“ in der Höhe von 20 981 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 28
AZ 02307-2010/0001-GKU; MA 07 – 3301/10

Zur Vergabe von Druckkostenbeiträgen im Literaturbereich im Jahr 2010 wird ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 12 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 240 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 29
AZ 01970-2010/0001-GKU; MA 07 – 3043/10

Die Subvention an die Orchester Wiener Akademie GmbH im Jahr 2010 für die Konzerte im Musikverein in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 30
AZ 02273-2010/0001-GKU; MA 07 – 3323/10

Die Subvention an den Verein Wiener Kammeroper im Zeitraum vom 1.1.2011 bis 30.6.2011 für den Betrieb der Wiener Kammeroper in der Höhe von 350 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 350 000 EUR ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen.

Einstimmig.

Post Nr. 31
AZ 02006-2010/0001-GKU; MA 07 – 6220/09

Die Subvention an die Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental für die Durchführung der Internationalen Schubert-Tage 2010 in der Höhe von 14 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 32
AZ 02237-2010/0001-GKU; MA 07 – 3231/10

1) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds im Jahr 2010 von 5 538 000 EUR um 3 500 000 EUR auf 9 038 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Mittel ist auf der Haushaltsstelle 1/3630/772, Altstadterhaltung und Ortbildspflege, Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds und auf der Haushaltsstelle 1/3630/778 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, – gegeben.

2) Für die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3630, Altstadterhalterhaltung und Ortsbildpflege, Post 772 Kapitaltransferzahlungen an Gemeinden, Gemeindeverbände und –fonds eine erste Überschreitung in Höhe von 500 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist. Weiters wird auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege Post 778, Kapitaltransferzahlungen an private Haushalte eine erste Überschreitung in Höhe von 3 000 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630 Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist.

Einstimmig.

Post Nr. 33
AZ 01454-2010/0001-GKU; MA 07 – 1323/10

1) Dem Verein Stadtforum Wien wird für die Jahrestätigkeit im Jahr 2010 eine Subvention in der Höhe von 266 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben.

2) Für die Subvention an den Verein Stadtforum Wien wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 3. Überschreitung in der Höhe von 266 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 266 000 EUR, zu bedecken ist.

Hier genehmigt sich jetzt die ÖVP noch ein hübsches Sümmchen. In diesem Verein ist nämlich GR und nicht-amtsführender Stadtrat Norbert Walter Präsident und der Antragsteller Franz Gerhard Roth ist VP Bezirksvorsteher-Stv. im 9. Bezirk. SPÖ und ÖVP dafür, wir und FPÖ dagegen.

Post Nr. 34
AZ 02301-2010/0001-GKU; MA 07 – 140/10

Die Brücke (SCD 10740) in 1010 Wien, im Stadtpark, wird nach Elfriede Gerstl (16. Juni 1932 bis 9. April 2009; Schriftstellerin) in „Elfriede-Gerstl-Steg“ benannt.

Einstimmig.

Post Nr. 35
AZ 02294-2010/0001-GKU; MA 07 – 6535/09

Der Bildungscampus (SCD 18118), ein Gebäude bestehend aus mehreren Einheiten wie Volksschule, Kindergarten usw., in 1020 Wien, Ernst-Melchior-Gasse 9, wird nach Gertrude Fröhlich-Sandner (Gertrude Fröhlich-Sandner, 25. April 1926 bis 13. Juni 2008; Politikerin, Pädagogin) in „Gertrude-Fröhlich-Sandner-Campus“ benannt.

Einstimmig.

Post Nr. 36
AZ 02296-2010/0001-GKU; MA 07 – 1704/08

Die Parkanlage (SCD 20311) in 1090 Wien, neugestaltete Fläche im südlichen Teil des Zimmermannplatzes, wird nach Heinz Heger (eigentl. Josef Kohut; als Buchautor publizierte er unter dem Pseudonym Heinz Heger; 25. Jänner 1915 bis 1994; KZ-Überlebender) in „Heinz-Heger-Park“ benannt.

Einstimmig.

Post Nr. 37
AZ 02293-2010/0001-GKU; MA 07 – 1987/10

Die Verkehrsfläche (SCD 06626) in 1100 Wien, im Gebiet des neuen Hauptbahnhofes Wien, wird nach Gertrude Fröhlich-Sandner (Gertrude Fröhlich-Sandner, 25. April 1926 bis 13. Juni 2008; Politikerin, Pädagogin) in „Gertrude-Fröhlich-Sandner-Straße“ benannt.

Einstimmig.

Post Nr. 38
AZ 02299-2010/0001-GKU; MA 07 – 1986/10

Die Verkehrsfläche (SCD 06628) in 1100 Wien, im Gebiet des neuen Hauptbahnhofes Wien, wird nach Elias Canetti (Prof. Dr.phil. Elias Canetti; 25. Juli 1905 bis 14. August 1994; Schriftsteller) in „Canettistraße“ benannt.

Einstimmig.

Post Nr. 39
AZ 02298-2010/0001-GKU; MA 07 – 1985/10

Die Verkehrsfläche (SCD 06622) in 1100 Wien, im Gebiet des neuen Hauptbahnhofes Wien, wird nach Sir Karl Popper (Univ.-Prof. DDr. Karl Raimund Popper; 28. Juli 1902 bis 17. September 1994; Philosoph) in „Karl-Popper-Straße“ benannt.

Einstimmig.

Post Nr. 40
AZ 02297-2010/0001-GKU; MA 07 – 2693/10

Die Verkehrsfläche (SCD 06882) in 1120 Wien, begrenzt von der Kranichberggasse und der Eibesbrunnergasse, wird nach Inge Morath (Inge Morath; 27. Mai 1923 bis 30. Jänner 2002; Fotografin) in „Morathgasse“ benannt.

Einstimmig.

Post Nr. 41

Allfälliges

Post Nr. 42
AZ LG – 02372-2010/0001 – KSP/LAT; SPÖ

Initiativantrag der Landtagsabgeordneten Mag. Nicole Krotsch, Dr. Kurt Stürzenbecher und GenossInnen betreffend das Gesetz, mit dem das Wiener Ausländergrunderwerbsgesetz, das Wiener Landes-Stiftungs- und Fondsgesetz, das Wiener Prostitutionsgesetz, das Wiener Ehrenzeichengesetz, das Gesetz über die Einhebung einer Dienstgeberabgabe, das Wiener Sportstättenschutzgesetz, das Wiener Schulgesetz, das Wiener Tanzschulgesetz 1996, das Wiener Kinogesetz 1955, das Wiener Veranstaltungsgesetz, das Wiener Pflegegeldgesetz, das Wiener Sozialbetreuungsberufegesetz, das Wiener Sozialhilfegesetz, das Wiener Grundversorgungsgesetz, das Wiener Leichen- und Bestattungsgesetz, das Wiener Wohn- und Pflegeheimgesetz, das Wiener Krankenanstaltengesetz, das Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetz, das Wiener Fiaker- und Pferdemietwagengesetz, das Wiener Tierzuchtgesetz, das Wiener Buschenschankgesetz, das Gesetz über die Betrauung von Personen mit der Funktion eines Forstschutzorganes, die Wiener Landarbeitsordnung 1990, das Wiener Landwirtschaftskammergesetz, das Wiener Fischereigesetz, das Wiener Jagdgesetz, das Wiener Feuerpolizei-, Luftreinhalte- und Klimaanlagengesetz und das Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetz geändert werden.

Alle mit Ausnahme der FPÖ dafür, die ohne Wortmeldung dagegen.

Post Nr. 43
AZ 02482-2010/0001-GKU; MA 07 – 3314/10

Die Subvention an den Theaterverein Odeon im Jahr 2010 für die Teilabdeckung eines Kreditrahmens für das Jahr 2010 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

In Wahrheit handelt es sich hier um eine zusätzliche, laut Beamten der MA7, einmalige Zusatzsubvention an das Odeon zur Abdeckung eines Kredits. Wir finden, das Odeon erhält nicht wenig Subventionen und sollte – so wie viele andere auch – seine Schulden aus dem laufenden Einnahmen und Subventionen decken und stimmen daher als einzige dagegen.

Post Nr. 44
AZ 02373-2010/0001-GKU; MA 07 – 3250/10

zu Punkt 1.)

Das Vorhaben der Restaurierung des Johann-Strauss-Denkmals mit Gesamtkosten in der Höhe von 360 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 60 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2.) – auf Haushaltsstelle 1/3630/619, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Instandhaltung von Sonderanlagen, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen.

zu Punkt 2.)

Für das Vorhaben der Restaurierung des Johann-Strauss-Denkmals wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 60 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, mit 60 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig.

Post Nr. 45
AZ 02455-2010/0001-GKU; MA 07 – 3421/10

Die Subvention an den Verein Neigungsgruppe Design im Jahr 2010 für das Projekt VIENNA DESIGN WEEK 2010 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt.

Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 46
AZ 02515-2010/0001-GKU; MA 07 – 1500/10

zu Pkt 1) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2010 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt.

Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2010 gegeben.

zu Pkt. 2) Für die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2010 für die Förderung der Kunst im öffentlichen Raum wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in der Höhe von 400 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben des Ansatzes 4820, Wohnbauförderung Neubau, Post 756, laufende Transferzahlungen an Finanzunternehmungen, mit 200 000 EUR, und in Minderausgaben des Ansatzes 0266, Sammelansatz Geschäftsgruppe 6, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 200 000 EUR zu bedecken ist.

Die ÖVP hat recherchiert, dass neun im Antrag aufgezählte Projekte, die laut Antragstext zwischen Jänner und Juni 2010 realisiert werden sollten, auf der Homepage nicht als realisiert geführt werden und will wissen, was da los ist. Die Frage kann nicht beantwortet werden. FPÖ. ÖVP dagegen, wir und SPÖ dafür.

Post Nr. 47
AZ 02514-2010/0001-GKU; MA 07 – 3251/10

zu Punkt 1) Die Subvention an die Bundeskammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten für die Vergabe des „Roland-Rainer-Forschungsstipendiums“ im Jahr 2010 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 750, laufende Transferzahlungen an Bund, Bundesfonds und Bundeskammern, im Voranschlag 2010 gegeben.

zu Punkt 2) Für die Subvention an die Bundeskammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 750, laufende Transferzahlungen an Bund, Bundesfonds und Bundeskammern, eine erste Ausgabe in der Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die mit 10 000 EUR in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu bedecken ist.

Einstimmig.

Post Nr. 48
AZ 02428-2010/0001-GKU; MA 07 – 2287/10

die Subvention an das Europäische Forum Alpbach im Jahr 2010 für die „Stipendienaktion Europäisches Forum Alpbach 2010“ in der Höhe von 3 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 49
AZ 02516-2010/0001-GKU; MA 07 – 3122/10

zu Punkt 1) Die Subvention an die Camillo Sitte Gesellschaft für die Vergabe des „Rudolf-Wurzer-Preises für Raumplanung“ im Jahr 2010 in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben.

zu Punkt 2) Für die Subvention an die Camillo Sitte Gesellschaft wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dritte Überschreitung in der Höhe von 6 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0311, Stadtentwicklung, Stadtplanung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 6 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig.

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Kulturausschuss vom 2. März 2010

März 2nd, 2010

Nach der erregten Debatte rund um das Projekt “Swingerclub” von Christoph Büchel im Gemeinderat am 26.2. mutet diese Sitzung des Kulturausschusses fast schon langweilig an.

Post Nr. 1
AZ 00205-2010/0001-GFW; GFW – MDS-K-1962/09

Jahrestätigkeitsbericht 2009 des Rechnungshofes in Bezug auf die Bundeshauptstadt Wien

einstimmig, ohne Wortmeldungen

Post Nr. 2
AZ 00589-2010/0001-GKU; MA 07 – 794/10

Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2010 für die Förderung des österreichischen Musikernachwuchses in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

einstimmig

Post Nr. 3
AZ 00571-2010/0001-GKU; MA 07 – 760/10

Die Subvention an das 1. Frauen-Kammerorchester von Österreich im Jahr 2010 für die Musikprojekte in Wien in der Höhe von 36 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

einstimmig

Post Nr. 4
AZ 00591-2010/0001-GKU; MA 07 – 953/10

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahres-Vereinbarung für die Jahre 2010 bis 2012 mit der Mozarthaus Vienna Errichtungs- und Betriebsgesellschaft mbH über nachstehende Förderungen ermächtigt:

2010 400 000 EUR

2011 400 000 EUR

2012 400 000 EUR

Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Mozarthaus Vienna Errichtungs- und Betriebsgesellschaft mbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw. konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2010 in der Höhe von 400 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757, Förderung von Forschung und Wissenschaft, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2011 und 2012 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Grüne, SPÖ, FPÖ dafür, die ÖVP dagegen mit dem Argument, dass es sich hier um einen weiteren WienHolding Betrieb handle, der neuerdings Zuschüsse bekomme. Mailath entgegnet, dass das Mozarthaus immer schon Zuschüsse erhalten hätte, nun allerdings eben aus der MA7 und nicht mehr innerhalb der WienHolding.

Post Nr. 5
AZ 00590-2010/0001-GKU; MA 07 – 5897/09

Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2010 für das Festival „Wean Hean“, in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 mit 59 000 EUR und Haushaltsstelle 1/3220/757 mit 6 000 EUR gegeben.

einstimmig

Post Nr. 6

Allfälliges

keine Wortmeldungen

Post Nr. 7
AZ 00696-2010/0001-GKU; MA 07 – 1204/10

Die Subvention an die Interessengemeinschaft Jazz Wien im Jahr 2010 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 gegeben.

einstimmig

Post Nr. 8
AZ 00675-2010/0001-GKU; MA 07 – 1070/10

Die Subvention an den Verein POPFEST WIEN – Verein zur Förderung und Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik für das POPFEST WIEN – Festival für innovative Popmusik vom 5. bis 9. Mai 2010 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Gegen die Stimmen der FPÖ, offenbar weil sie Lärmbelästigung fürchten. Wir hingegen freuen uns auf die kulturelle Nutzung des öffentlichen Raums

Post Nr. 9
AZ 00713-2010/0001-GKU; MA 07 – 1097/10

Für das Projekt „karlsplatz.org: Vernetzungs- und Belebungsplattform für einen Kunstplatz Karlsplatz“ im Zeitraum vom 1. Jänner 2010 bis 31. Dezember 2010 wird karlsplatz.org – Verein zur kulturellen Vernetzung und Belebung des Kunstplatzes Karlsplatz eine Subvention in der Höhe von 90 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

Gegen die Stimmen der FPÖ, siehe oben.

Post Nr. 10
AZ 00677-2010/0001-GKU; MA 07 – 179/10

Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2010 für die Durchführung der Aktivitäten in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

einstimmig

Post Nr. 11
AZ 00694-2010/0001-GKU; MA 07 – 544/10

Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

einstimmig

Post Nr. 12
AZ 00693-2010/0001-GKU; MA 07 – 1154/10

Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Förderung ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit im Jahr 2010 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

einstimmig

Post Nr. 13
AZ 00751-2010/0001-GKU; MA 07 – 1242/10

Für die Geldbezüge der Aushilfs- und Saisonbediensteten im Jahr 2010 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2010 auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 unter der neu zu eröffnenden Post 522, Geldbezüge der nicht ganzjährig beschäftigten Angestellten, zu verrechnen und in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung mit 5 000 EUR zu decken ist.

Einstimmig, auch wenn wir nicht froh sind, dass hier im Bereich der Stadt Wien prekäre Arbeitsverhältnisse geschaffen werden.

Post Nr. 14

AZ 00676-2010/0001-GKU; MA 07 – 6334/09

Die Subvention an den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer im Jahr 2010 für seine Aktivitäten in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

einstimmig

Post Nr. A1

MDS LG – 00723-2010/0001/LAT

Initiativantrag der Abgeordneten Erich VALENTIN, Ernst Woller, Dipl.-Ing. Roman Stiftner und Dr. Franz Ferdinand Wolf betreffend Änderung des Gesetzes über die Regelung des Veranstaltungswesens (Wiener Veranstaltungsgesetz), LGBl. für Wien Nr. 12/1971 in der geltenden Fassung (LGBl. Nr. 18/2010)

einstimmig. Hier handelt es sich um Verwaltungsvereinfachungen. Neuerdings müssen Veranstaltungen unter 200 Besucher nicht mehr angemeldet werden.

Tags: Grüne Kulturpolitik Kulturausschuss Wien Politik
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Bilanz der #mut2010 Neujahrsaktion: 1224 Euro an Ute Bock

Januar 15th, 2010

Ein guter Neujahrsbeginn!

Meine Neujahrs-Twitteraktion #mut2010 hat überwältigend viel Echo hervorgebracht. Vielen Dank an alle, die mitgedacht und mitgemacht haben.

Bis 10. Jänner wurden 554 Ideen eingebracht, insgesamt wurde #mut2010 in 612 Tweets genannt.

Die Vorschläge sind alle nachzulesen unter: http://twapperkeeper.com/mut2010/ Reinschauen zahlt sich aus: viel Inspirierendes ist dabei, Spannendes, Neues und Kontroversielles.

Die vielleicht beste Idee hatte Nicky Bäck. Sie hat die Spende pro Idee verdoppelt. Damit gehen nun 1224€ von mir und Nicky Bäck an das Flüchtlingsprojekt von Ute Bock http://www.fraubock.at

Vielen Dank an alle, die Ideen gespendet haben und einen besonderen Dank an Nicky Bäck!

Ich wünsche viel Mut und Inspiration für 2010!

Tags: Twitter Neujahr Politik Wien Ute_Bock Spende Ideenspende Mut 2010
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Meine Neujahrsaktion: 1 Euro an Ute Bock für jede neue, mutige Idee! #mut2010

Januar 1st, 2010

Das Land braucht neue, mutige Ideen.
Wir alle haben eine im Kopf.
Aber viel zu selten teilen wir sie mit anderen.

Jede Idee, die ausgesprochen wird, verändert die Welt.
Weil sie andere inspiriert, Widerspruch provoziert und zum Nachdenken anregt.

Ideen können unsere Stadt, unser Grätzel verändern, hungernde Kinder retten, unsere Vorstellung von Mobilität auf den Kopf stellen, Schule und Bildung völlig neu denken, den Klimawandel stoppen, die Welt gerechter machen, unsere Wahrnehmung hinterfragen und vielleicht am Wichtigsten: uns glücklicher und gescheiter machen.

Für jede Idee, die Du/Sie bis 10. Jänner auf Twitter posten, spende ich 1 Euro an Ute Bock.
Sie ist die mutigste Frau, die ich kenne.

Auf das wir alle profitieren von neuen Ideen und Mut!

Ein inspirierendes Jahr 2010!

Marie Ringler

PS: Für alle Twitter Neulinge, keine Sorge, es ist ganz einfach: auf www.twitter.com einen neuen Account anlegen. Die Idee – auf 140 Zeichen komprimiert – posten.

Den „Hashtag“ #mut2010 nicht vergessen, sonst ist die Anzahl der Ideen nicht nachzuvollziehen und Ute Bock kommt nicht zu ihrem Geld.

PPS: Wie viele Ideen schon zusammengekommen sind und welche, kann man leicht herausfinden, in dem man #mut2010 in das Suchfeld bei Twitter eingibt.

Tags: #mut2010, 2010, Ideen, Neujahr, Politik, Twitter, Wien
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Kulturausschuss vom 2.12.2009

Dezember 1st, 2009

Das “Rote Wien” war historisch wichtig. Keine Frage. Wie das Rote Wien 2009 das alte Rote Wien hochleben zu lassen, und sich das auch noch aus dem Kulturbudget finanzieren lässt: Das war u.a. Thema des heutigen sehr umfangreichen Kulturausschusses mit 84 Akten.

Post Nr. 1
AZ PGL – 03782-2009/0001 – KVP/GAT; ÖVP 1) Antrag der Gemeinderäte Ing. Mag. Bernhard Dworak und Dkfm. Dr. Fritz Aichinger betreffend die Verhandlungen der Stadt Wien mit dem Bund bzgl. Bundesförderungen für Wiener Tourismusbetriebe 2) Bericht zum gegenständlichen Antrag

Post Nr. 2
AZ PGL – 04391-2009/0001 – KFP/GAT; FPÖ Antrag der Gemeinderäte Veronika Matiasek, Mag. Gerald Ebinger, Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S. und Rudolf Stark betreffend abgelehnte Subventionsansuchen

Post Nr. 3
AZ 04554-2009/0001-GKU; MA 07 – 5295/09 Die Subvention an das Austrian Music Office (AMO) im Jahr 2010 für den Jazzpreis “Hans Koller“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757,gegeben.

Einstimmig

Post Nr. 4
AZ 04553-2009/0001-GKU; MA 07 – 5090/09 Die Subvention an den Hot Club de Vienne (Verein zur Förderung der Jazzmusik) im Jahr 2010 für die eingereichten Projekte in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 5
AZ 04620-2009/0001-GKU; MA 07 – 5187/09 Die Subvention an die Planet Music & Media Veranstaltungs- und VerlagsgesmbH im Jahr 2010 für die Sicherung des Veranstaltungsbetriebes, Personalkosten und Werbung der „Szene Wien“ in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Post Nr. 6
AZ 04617-2009/0001-GKU; MA 07 – 5379/09 Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2010 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 7
AZ 04616-2009/0001-GKU; MA 07 – 5427/09 Die Subvention an das MICA (MUSIC Information Center AUSTRIA) für seine Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 94 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 8

AZ 04535-2009/0001-GKU; MA 07 – 4091/09 Der Rahmenbetrag für die Förderung von Auslandsaktivitäten und kulturellen Aktivitäten in den Bundesländern im Jahr 2010 in der Höhe von 123 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 und auf Haushaltsstelle 1/3813/768 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 9
AZ 04668-2009/0001-GKU; MA 07 – 5284/09 Dem Magistrat wird für Subventionen für interkulturelle Aktivitäten im Jahr 2010 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 622 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

SP, VP und Grüne dafür, FP dagegen.

Post Nr. 10
AZ 04670-2009/0001-GKU; MA 07 – 5342/09 die Subvention an das Wiener Volksbildungswerk, Verband für Freizeit und Kultur im Jahr 2010 für die Durchführung des Projektes CASH FOR CULTURE im Jahr 2010 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 11
AZ 04615-2009/0001-GKU; MA 07 – 4911/09 Die Subvention an die Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH für die Durchführung ihrer Tätigkeiten im Jahr 2010 in der Höhe von 3 804 764 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3400/755 gegeben.

Post Nr. 12
AZ 04623-2009/0001-GKU; MA 07 – 5013/06 Die weitere Betriebssubvention an die „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. für die Saison 2009/10 in der Höhe von 312 630 EUR wird genehmigt. Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird – infolge der Erhöhung der Subvention für die Saison 2009/10 – zur Änderung der auf Grund der Gemeinderatsbeschlüsse vom 20. September 2007 (Pr.Zahl 03973-2007/0001-GKU) und vom 25. Juni 2008 (Pr.Zahl 02339-2008/0001-GKU) abgeschlossenen Mehrjahresvereinbarung für den Zeitraum September 2007 bis August 2010 mit der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. ermächtigt. Demzufolge werden der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. für den Zeitraum September 2007 bis August 2010 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2007: 2 220 998 EUR (ab September, bereits beschlossen, GR-Beschluss 15.12.2006 und 20.9.2007) 2008: 6 037 665 EUR (bereits beschlossen, GR-Beschluss vom 20.9.2007 und vom 25.6.2008) 2009: 6 037 630 EUR (5 725 000 EUR bereits beschlossen, GR-Beschluss vom 20.9.2007) 2010: 3 816 667 EUR (bis August, bereits beschlossen, GR-Beschluss vom 20.9.2007) Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 312 630 EUR ist im Voranschlag 2009 auf der Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.

Post Nr. 13
AZ 04622-2009/0001-GKU; MA 07 – 5426/09 1) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung für den Zeitraum September 2010 bis Ende 2013 mit der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. für den Zeitraum September 2010 bis Ende 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2010 2 012 543 EUR (September bis Dezember)

2011 6 037 630 EUR

2012 6 037 630 EUR

2013 6 037 630 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 2 012 543 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 im Voranschlag 2010 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. 2) Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird betreffend Volkstheater in den Bezirken zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung für den Zeitraum September 2010 bis Ende 2013 mit der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der „Volkstheater“ Gesellschaft m.b.H. nur eine einjährige Förderung für das Volkstheater in den Bezirken gewährt werden. Demzufolge werden der Volkstheater GmbH für den Zeitraum September 2010 bis Ende 2013 nachstehende Subventionen für das Volkstheater in den Bezirken bis zu den genannten Beträgen genehmigt: 2010 (Sept bis Dezember) 266 333 EUR

2011 799 000 EUR

2012 799 000 EUR

2013 799 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 266 333 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 im Voranschlag 2010 bedeckt. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 14
AZ 04669-2009/0001-GKU; MA 07 – 5565/09 Dem Magistrat wird für Subventionen für bezirks- und basiskulturelle Aktivitäten für das Jahr 2010 ein Rahmenbetrag von 727 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig

Post Nr. 15
AZ 04733-2009/0001-GKU; MA 07 – 4482/09 1) Die Subvention an den Verein Sammlung Rotes Wien im Jahr 2009 für die Errichtung bzw. Einrichtung der Dauerausstellung „Rotes Wien“ in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Da die genannte Ausgabe im Voranschlag nicht vorgesehen ist, wird beantragt: Für die Subvention an den Verein Sammlung Rotes Wien im Jahr 2009 für die Errichtung bzw. Einrichtung der Dauerausstellung „Rotes Wien“ wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 120 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, unter der neu zu eröffnenden Post 777, Kapitaltransferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, zu verrechnen und in Verstärkungsmitteln mit 120 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 16
AZ 04734-2009/0001-GKU; MA 07 – 5174/09 1) Die Subvention an den Verein „Sammlung Rotes Wien“ im Jahr 2009 für die Gestaltung der Dauerausstellung „Rotes Wien“ in der Höhe von 45 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein „Sammlung Rotes Wien“ für die Gestaltung der Dauerausstellung „Rotes Wien“ wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zehnte Überschreitung in der Höhe von 45 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.

Post Nr. 17
AZ 04549-2009/0001-GKU; MA 07 – 5192/09 Die Mitgliedschaft der Stadt Wien beim Internationalen Jugendstilnetzwerk beginnend mit dem Jahr 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung des Mitgliedsbeitrages von 2 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3630/726, im Voranschlag 2010 gegeben. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10% jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Einstimmig.

Post Nr. 18
AZ 04613-2009/0001-GKU; MA 07 – 5321/09 Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 33 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Post Nr. 19
AZ 04614-2009/0001-GKU; MA 07 – 5320/09 Der Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Durchführung ihrer Arbeit im Jahr 2010 in der Höhe von 254 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Post Nr. 20
AZ 04556-2009/0001-GKU; MA 07 – 5225/09 Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Druckkostenzuschüssen auf dem Gebiet der Wissenschaft in der Höhe von 90 000 EUR im Jahr 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/755 gegeben.

Einstimmig.

Post Nr. 21
AZ 04565-2009/0001-GKU; MA 07 – 5229/09 Der Rahmenbetrag in der Höhe von 1 000 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 1 000 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Einstimmig

Post Nr. 22
AZ 04648-2009/0001-GKU; MA 07 – 5228/09 Das Vorhaben Durchführung der Veranstaltungsreihe Wiener Vorlesungen in den Jahren 2010 und 2011 mit Gesamtkosten in der Höhe von 946 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in Höhe von 473 000 EUR ist auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, unter den Posten 457, Druckwerke, 700, Mietzinse, 728, Entgelte für sonstige Leistungen, und 630, Postgebühren, bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen.

Einstimmig.

Post Nr. 23
AZ 04736-2009/0001-GKU; MA 07 – 5352/09 1) Die Subvention im Jahr 2009 an den Fonds der Stadt Wien für innovative interdisziplinäre Krebsforschung für die Nachdotation des Fonds zur Weiterführung seiner forschungsfördernden Arbeit in der Höhe von 3 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention im Jahr 2009 an den Fonds der Stadt Wien für innovative interdisziplinäre Krebsforschung zur Weiterführung seiner forschungsfördernden Arbeit wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 1/2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine elfte Überschreitung in Höhe von 3 000 000 EUR genehmigt, die auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben, mit 3 000 000 EUR zu bedecken ist.

Post Nr. 24
AZ 04737-2009/0001-GKU; MA 07 – 5451/09 1) Die Subvention an die Technische Universität Wien im Jahr 2009 für die Durchführung von Wien-bezogenen Projekten, die im Jahr 2009 begonnen und 2010 weitergeführt werden, in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Technische Universität Wien im Jahr 2009 für die Durchführung von Wien-bezogenen Projekten, die im Jahr 2009 begonnen und 2010 weitergeführt werden, wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine dreizehnte Überschreitung in Höhe von 42 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit einem Betrag in der Höhe von 42 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig

Post Nr. 25
AZ 04738-2009/0001-GKU; MA 07 – 718/09 1) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2009 für die Durchführung von 13 Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 130 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2009 für die Durchführung von 13 Wien-bezogenen Sonderprojekten im Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zwölfte Überschreitung in Höhe von 130 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit einem Betrag in der Höhe von 4 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 126 000 EUR zu bedecken ist.

Einstimmig

Post Nr. 26
AZ 04732-2009/0001-GKU; MA 07 – 5677/09 Für die Vergabe von Stipendien im Jahr 2010 an in Wien ansässige StudentInnen und AkademikerInnen werden Gesamtausgaben in der Höhe von 175 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 mit einem Betrag in der Höhe von 106 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2820/768 und mit einem Betrag in der Höhe von 69 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/768 gegeben.

Post Nr. 27
AZ 04563-2009/0001-GKU; MA 07 – 5490/09 Die Subvention an die echo medienhaus ges.m.b.h. im Jahr 2009 für das Projekt „Eine Stadt. Ein Buch“ in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Post Nr. 28
AZ 04610-2009/0001-GKU; MA 07 – 5422/09 Der Betrag für die Vergabe der Kinder- und Jugendbuchpreise einschließlich des Ankaufs der prämierten Werke im Jahr 2010 in der Höhe von 14 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3300/457 (2 000 EUR), 1/3300/728 (4 000 EUR) und 1/3300/768 (8 000 EUR), gegeben.

Post Nr. 29
AZ 04611-2009/0001-GKU; MA 07 – 5423/09 Dem Magistrat wird im Jahr 2010 für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen im Literaturbereich ein Rahmenbetrag in der Höhe von 228 000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755, gegeben.

Post Nr. 30
AZ 04612-2009/0001-GKU; MA 07 – 5424/09 Dem Magistrat wird im Jahr 2010 für die Gewährung von Subventionen, die der Literaturförderung dienen, ein Rahmenbetrag in der Höhe von 233 000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Post Nr. 31
AZ 04555-2009/0001-GKU; MA 07 – 5089/09 Die Subvention an die Wiener Kammeroper im Jahr 2010 für den Internationalen Hans Gabor Belvedere Gesangswettbewerb in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757gegeben.

Post Nr. 32
AZ 04552-2009/0001-GKU; MA 07 – 5047/09 Die Subvention an das Klangforum Wien im Jahr 2010 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 650 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 33
AZ 04621-2009/0001-GKU; MA 07 – 5206/09 Die Subvention an das Wiener Art Orchester im Jahr 2010 für seine Konzerttätigkeit in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 34
AZ 04550-2009/0001-GKU; MA 07 – 4092/09 Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Komposition im Jahr 2010 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/768 gegeben.

Post Nr. 35
AZ 04559-2009/0001-GKU; MA 07 – 4093/09 Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Musik im Jahr 2010 in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 36
AZ 04619-2009/0001-GKU; MA 07 – 5127/09 Die Jahressubvention an die VÖM – Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2010 für den Veranstaltungsbetrieb des Planet Music, der Szene Wien und an diversen anderen Spielorten in der Höhe von 262 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Post Nr. 37
AZ 04633-2009/0001-GKU; MA 07 – 5139/09 Die Durchführung der Restaurierung der Grabdenkmäler am Friedhof St. Marx mit Kosten in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3630/619, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Instandhaltung von Sonderanlagen, gegeben.

Post Nr. 38
AZ 04558-2009/0001-GKU; MA 07 – 4665/09 Die Jahressubvention an die Stadtkino Filmverleih- u. KinobetriebsgesmbH in der Höhe von 311 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/3710/757, gegeben.

Post Nr. 39
AZ 04564-2009/0001-GKU; MA 07 – 5341/09 Die Subvention an die Entuziasm GmbH im Jahr 2010 für den Betrieb des Gartenbaukinos in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.

Post Nr. 40
AZ 04536-2009/0001-GKU; MA 07 – 5117/09 Die Subvention an den Verein VIENNALE – Internationales Filmfestival Wien im Jahr 2010 für die Jahresförderung in der Höhe von 1 500 000 EUR und für den Wiener Filmpreis in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 und auf der Haushaltsstelle 1/3710/768, gegeben.

Post Nr. 41
AZ 04607-2009/0001-GKU; MA 07 – 5135/09 Die Subvention an den Filmfonds Wien in der Höhe von 11 500 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/3813/777 gegeben.

Post Nr. 42
AZ 04557-2009/0001-GKU; MA 07 – 5382/09 Die Subvention an den Verein „Filmarchiv Austria“ im Jahr 2010 für die Jahrestätigkeit und den Betrieb des Metrokinos in der Höhe von 167 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.

Post Nr. 43
AZ 04538-2009/0001-GKU; MA 07 – 4739/09 Die Subvention an den Verein „Österreichisches Filmmuseum“ im Jahr 2010 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.

Post Nr. 44
AZ 04609-2009/0001-GKU; MA 07 – 5339/09 Die Subvention an die Vienna Film Commission GmbH im Jahr 2010 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757, gegeben.

Post Nr. 45
AZ 04608-2009/0001-GKU; MA 07 – 5297/09 Für die Subvention im filmstrukturellen Bereich im Jahr 2010 wird ein Rahmenbetrag in der Höhe von insgesamt 600 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 und auf 1/3710/768, gegeben.

Post Nr. 46
AZ 04624-2009/0001-GKU; MA 07 – 5246/09 Die Subvention an die Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH im Jahr 2010 für den Betrieb des „Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum“ im Jahr 2010 in der Höhe von 1 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

Post Nr. 47
AZ 04735-2009/0001-GKU; MA 07 – 4405/09 1) Die Subvention an die Ha Makom Theater und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H. im Jahr 2009 für Umbauarbeiten im Theater Nestroyhof in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Ha Makom Theater und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H. für Umbauarbeiten im Theater Nestroyhof wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine zweite Überschreitung in Höhe von 400 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 9701, Konjunkturbelebungsmittel, Post 729, Sonstige Ausgaben mit 400 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 48
AZ 04771-2009/0001-GKU; MA 07 – 5083/09 Die Subvention an den Kunstverein Wien für 2010 in der Höhe von 1 383 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung von 1 188 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 und von 195 500 EUR auf Haushaltsstelle 1/3120/757, gegeben.

Post Nr. 49
AZ 04543-2009/0001-GKU; MA 07 – 2706/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06659) in 1130 Wien, im Bereich der Siedlung „Hochwiese“, zwischen Joseph-Lister-Gasse und Possannergasse, wird nach Paul Hörbiger (29. April 1894 bis 5. März 1981; Schauspieler) in „Paul-Hörbiger-Weg“ benannt.

Post Nr. 50
AZ 04542-2009/0001-GKU; MA 07 – 2706/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06661) in 1130 Wien, im Bereich der Siedlung „Hochwiese“, zwischen Hochwiesenweg und Joseph-Lister-Gasse, wird nach Martha Rohs (2. September 1909 bis 27. Juli 1963; Opernsängerin) in „Martha-Rohs-Weg“ benannt.

Post Nr. 51

Allfälliges

Post Nr. 52
AZ 05095-2009/0001-GKU; MA 07 – 5574/09 1) Die Subvention an den Verein Wiener Volksbildungswerk für seine Jahrestätigkeit im Jahr 2010 in der Höhe von 2 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Subvention in der Höhe von 1 950 000 EUR ist auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2010 gegeben. Die Bedeckung eines Betrages in der Höhe von 50 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben. 2) Für die Bedeckung der Jahresförderung an den Verein Wiener Volksbildungswerk wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 50 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit einem Betrag 50 000 EUR zu bedecken ist.

Post Nr. 53
AZ 04955-2009/0001-GKU; MA 07 – 5413/09 Die Subvention an den Jazz und Musicclub Porgy & Bess im Jahr 2010 für die Jazzkonzerte in der Höhe von 110 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 54
AZ 05094-2009/0001-GKU; MA 07 – 5280/09 1) Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2010 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2010 in der Höhe von insgesamt 37 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages von 36 979 000 EUR ist auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2010 gegeben. Die Bedeckung eines Betrages von 321 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), im Voranschlag 2010 gegeben. 2) Da die genannte Ausgabe im Voranschlag 2010 nicht vorgesehen ist, wird beantragt: Für die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2010 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2010 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 321 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, unter der neu zu eröffnenden Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen mit 271 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 50 000 EUR zu decken ist. 3) Für die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2010 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2010 wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), eine erste Überschreitung in Höhe von 1 829 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 298, Rücklagen mit 376 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 775, Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) mit 103 000 EUR, auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der Bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck mit 150 000 EUR, auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 50 000 EUR und in Verstärkungsmitteln mit 1 150 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 55
AZ 05047-2009/0001-GKU; MA 07 – 5291/09 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2010 bis 2012 mit dem Theater der Jugend ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Theater der Jugend für die Jahre 2010 – 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2010 3 830 000 EUR

2011 3 830 000 EUR

2012 3 830 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 3 830 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2010 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 56
AZ 04956-2009/0001-GKU; MA 07 – 5298/09 Die Subvention an das Ensemble 20. Jahrhundert, Instrumentalensemble für Musik im Jahr 2010 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Post Nr. 57
AZ 05092-2009/0001-GKU; MA 07 – 5927/09 Die Subvention an den Verein Arbos – Gesellschaft für Musik und Theater im Jahr 2010 für die Durchführung des 11. Europäischen und Internationalen Gehörlosentheaterfestivals 2010 mit Gehörlosentheaterkonferenz in Wien in der Höhe von 44 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/3240/757 gegeben.

Post Nr. 58
AZ 04929-2009/0001-GKU; MA 07 – 3856/09 Die Verkehrsfläche (SCD 12728) in 1210 Wien, im Gebiet Gaswerk Leopoldau, wird nach Marie-Louise von Motesiczky (24. Oktober 1906 bis 10. Juni 1996; Malerin, Fotografin) in „Motesiczkyweg“ benannt.

Post Nr. 59
AZ 04930-2009/0001-GKU; MA 07 – 3860/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06895) in 1210 Wien, südlich der Siemensstraße, wird nach Franz Sebek (30. Jänner 1901 bis 7. Jänner 1943; Widerstandskämpfer) in „Franz-Sebek-Straße“ benannt.

Post Nr. 60
AZ 04931-2009/0001-GKU; MA 07 – 3849/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06874) in 1210 Wien, südlich der Siemensstraße, wird nach Ferdinand Platzer (25. März 1906 bis 18. Dezember 1942; Widerstandskämpfer) in „Ferdinand-Platzer-Straße“ benannt.

Post Nr. 61
AZ 04932-2009/0001-GKU; MA 07 – 4793/08 Die Verkehrsfläche (SCD 06302) in 1210 Wien, im Gebiet Gaswerk Leopoldau, wird nach den Brüdern Marischka (Carl Marischka; 1877 bis 1958; Werksleiter des Gaswerkes Leopoldau / Hubert Marischka; 27. August 1882 bis 4. Dezember 1959; Schauspieler, Drehbuchautor, Sänger, Regisseur / Ernst Marischka; 2. Jänner 1893 bis 12. Mai 1963; Autor, Regisseur) in „Marischkapromenade“ benannt.

Post Nr. 62
AZ 05019-2009/0001-GKU; MA 07 – 3851/09 Die öffentliche Parkanlage (SCD 20307) in 1210 Wien, im Bereich des Brossmannplatzes, wird nach Tora San (eine japanische Kultfilmfigur) in „Tora-San-Park“ benannt.

Post Nr. 63
AZ 04935-2009/0001-GKU; MA 07 – 3861/09 Die Verkehrsfläche (SCD 05869) in 1220 Wien, südlich der Rosenhaingasse, wird nach Max Böhm (Maximilian Erich Octavian Böhm; 23. August 1916 bis 26. Dezember 1982; Schauspieler, Kabarettist) in „Max-Böhm-Gasse“ benannt.

Post Nr. 64
AZ 04928-2009/0001-GKU; MA 07 – 3865/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06863) in 1220 Wien, nächst Hermann-Gebauer-Straße, wird nach Friedrich Trözmüller (30. Juni 1899 bis 12. Dezember 1957; Techniker, Erfinder) in „Trözmüllergasse“ benannt.

Post Nr. 65
AZ 04851-2009/0001-GKU; MA 07 – 3862/09 Die Verkehrsfläche (SCD 09730) in 1220 Wien, östlich der Mühlgrundgasse, wird nach Grete von Zieritz (verehel. Gigler; 10. März 1899 bis 26. November 2001; Komponistin) in „Zieritzgasse“ benannt.

Post Nr. 66
AZ 05093-2009/0001-GKU; MA 07 – 5321/06 1) Der Umwidmung des mit Gemeinderatsbeschluss vom 15. Dezember 2006 (Pr.Zahl: 05342-2006/0001-GKU) für den Theaterverein Wien genehmigten Betrages in der Höhe von 400 000 EUR für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2010 an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH, wird zugestimmt. 2) Für die Subvention an die Kulturzentrum „Kabelwerk“ GmbH für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2010 wird im Voranschlag 2010 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck eine erste Überschreitung in Höhe von 400 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben mit 400 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 67
AZ 05088-2009/0001-GKU; MA 07 – 5864/09 Für den Bildankauf wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in Höhe von 27 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, auf Post 829, sonstige Einnahmen, mit 5 000 EUR, und auf Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 22 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 68
AZ 04661-2009/0001-GKU; MA 09 – 204/2009 Für die Durchführung von Ausstellungstätigkeiten samt Publikationen insbesondere die Ausstellungen „schwerer als Luft. 100 Jahre Motorflug in Wien“ und die Plakatbuchherstellung „50er“ aus den Sammlungsbeständen der MA 9, wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 24 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2840, Stadt- und Landesbibliothek, Post 803, Veräußerungen von Handelswaren, mit 21 000 EUR und auf Post 813, Nebenerlöse, mit 3 000 EUR zu bedecken ist.

Post Nr. 69
AZ 04999-2009/0001-GKU; MA 07 – 5277/09 Die Subvention an den Verein aktionsradius WIEN für den Betrieb im Jahr 2010 in der Höhe von 96 000 EUR wird genehmigt (insgesamt somit 189 000 EUR, wovon ein Betrag von 93 000 EUR aus dem bereits beantragten Rahmenbetrag für alltags- und basiskulturelle Aktivitäten vorgesehen ist). Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

Post Nr. 70
AZ 05045-2009/0001-GKU; MA 07 – 5745/09 Der Umwidmung der aus Rücklagen gegenwärtig vorhandener Subventionsmittel des Club of Vienna in der Höhe von 144 918,28 EUR für die Weiterführung bzw. den Abschluss laufender Projekte wird zugestimmt.

Post Nr. 71
AZ 05091-2009/0001-GKU; MA 07 – 5692/09 1) Die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben, die im Jahr 2009 begonnen und 2010 weitergeführt werden, in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben, die im Jahr 2009 begonnen und 2010 weitergeführt werden, wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine vierzehnte Überschreitung in Höhe von 49 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit einem Betrag in der Höhe von 49 000 EUR zu bedecken ist.

SP und Grüne dafür, VP und FP dagegen

Post Nr. 72
AZ 05090-2009/0001-GKU; MA 07 – 5647/09 1) Die Subvention an den Verein zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der Zeitgeschichte für die Durchführung eines Wien-bezogenen Forschungsprojektes (Projektteil 1: Universitäten im urbanen Raum; Projektteil 2: Mehrfachidentitäten und Kulturelle Praxis) in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an den Verein zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der Zeitgeschichte für die Durchführung eines Wien-bezogenen Forschungsprojektes (Projektteil 1: Universitäten im urbanen Raum; Projektteil 2: Mehrfachidentitäten und Kulturelle Praxis) wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfzehnte Überschreitung in Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 40 000 EUR zu bedecken ist.

Post Nr. 73
AZ 05089-2009/0001-GKU; MA 07 – 5349/09 1) Die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH im Jahr 2009 für die Bewerbung des Museumsquartiers Wien in der Höhe von insgesamt 416 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 298 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 118 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2009 gegeben. 2) Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für das Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zehnte Überschreitung in der Höhe von 157 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu decken ist. Für die Subvention an die Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH für das Jahr 2009 wird im Voranschlag 2009 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine achte Überschreitung in der Höhe von 90 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4, Post 500, Geldbezüge der Beamten der Verwaltung, mit 35 000 EUR und Post 600, Strom, mit 10 000 EUR und Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 9 000 EUR und in Minderausgaben auf Ansatz 3240,Förderung der darstellenden Kunst, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 19 000 EUR , und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 15 000 EUR und in Mehreinnahmen auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 2 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 74
AZ 04833-2009/0001-GKU; MA 07 – 5573/09 Die Magistratsabteilung 7 –Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der Gesellschaft der Musikfreunde ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2010 bis 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2010 545 000 EUR 2011 545 000 EUR 2012 545 000 EUR Die Subvention an die Gesellschaft der Musikfreunde für 2010 in der Höhe von 545 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck vorzunehmen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre, Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 75
AZ 04954-2009/0001-GKU; MA 07 – 5730/09 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der Wiener Konzerthausgesellschaft ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2010 bis 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2010 1 054 000 EUR

2011 1 054 000 EUR

2012 1 054 000 EUR

Eine Zusatzsubvention für diesen Zeitraum wird von den jeweiligen budgetären Möglichkeiten abhängig gemacht. Die Subvention an die Wiener Konzerthausgesellschaft im Jahr 2010 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 1 054 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 76
AZ 05046-2009/0001-GKU; MA 07 – 2898/09 Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit den Wiener Symphonikern ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2010 bis 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: 2010 12 700 000 EUR 2011 12 700 000 EUR 2012 12 700 000 EUR Eine Zusatzsubvention für diesen Zeitraum wird von den jeweiligen budgetären Möglichkeiten abhängig gemacht. Die Subvention an die Wiener Symphoniker für 2010 in der Höhe von 12 700 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3220/757, Musikpflege, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, vorzunehmen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 77
AZ 04798-2009/0001-GKU; MA 07 – 5742/09 Zur Förderung von diversen Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2010 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 1 500 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 500 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

SP und Grüne dafür, VP und FP dagegen.

Post Nr. 78
AZ 05058-2009/0001-GKU; MA 07 – 5553/09 Die Verkehrsfläche (SCD 00062) in 1010 Wien, platzartige Fläche zwischen Augustinerstraße / Führichgasse / Tegetthoffstraße, wird nach Prof. Dr.phil. Helmut Zilk (9. Juni 1927 bis 24. Oktober 2008; Politiker, Journalist) in „Helmut-Zilk-Platz“ benannt.

Post Nr. 79
AZ 04933-2009/0001-GKU; MA 07 – 3735/09 Die Verkehrsfläche (SCD 06569) in 1020 Wien, am ehemaligen Nordbahnhofgelände, begrenzt von der Walcherstraße und der Jakov-Lind-Gasse, wird nach Leopoldine Schlinger (7. Oktober 1905 bis 20. Oktober 1990; Schneiderin, Politikerin) in „Leopoldine-Schlinger-Gasse“ benannt.

Post Nr. 80
AZ 04848-2009/0001-GKU; MA 07 – 4978/09 Die Parkanlage (SCD 20308) in 1030 Wien, zwischen Helmut-Qualtinger-Gasse / Marianne-Hainisch-Gasse / Karl-Farkas-Gasse, wird nach Robert Hochner (30. August 1945 bis 12. Juni 2001; Journalist) in „Robert-Hochner-Park“ benannt.

Post Nr. 81
AZ 04849-2009/0001-GKU; MA 07 – 4078/09 Die Verkehrsfläche (SCD 12759) in 1070 Wien, Fußweg zwischen Ahornergasse und Seidengasse Richtung Lindengasse, wird nach Jenny Steiner (geb. Eugenie Pulitzer; 11. Juli 1863 bis 2. März 1958; Firmengesellschafterin, Kunstsammlerin) in „Jenny-Steiner-Weg“ benannt.

Post Nr. 82
AZ 04852-2009/0001-GKU; MA 07 – 3956/09 Die Verkehrsfläche (SCD 05065) in 1080 Wien, im Kreuzungsbereich Lange Gasse / Josefsgasse, wird nach Hugo Bettauer (18. August 1872 bis 26. März 1925; Schriftsteller, Journalist, Herausgeber) in „Hugo-Bettauer-Platz“ benannt.

Post Nr. 83
AZ 04850-2009/0001-GKU; MA 07 – 3960/09 Die öffentliche Parkanlage (SCD 20000) in 1120 Wien, zwischen der Pronaygasse und Abermanngasse, wird nach Friederike Stoiber (8. Februar 1940 bis 1. Jänner 1999; erste Leiterin des Pensionistenwohnhauses Hetzendorf) in „Friederike-Stoiber-Park“ benannt.

Post Nr. 84

AZ 04934-2009/0001-GKU; MA 07 – 5126/08 Die öffentliche Parkanlage (SCD 20305) in 1190 Wien, über der Parkgarage Grinzing, An den langen Lüssen, wird nach Prof. Mag. Hubert Ludwig Maria Wilfan (11. Februar 1922 bis 1. November 2007; Bildhauer) in „Wilfanpark“ benannt.

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Meine gänzlich subjektive Nachbetrachtung zur Listenwahl

November 17th, 2009

Zwei Tage nach unserer Listenwahl-Landesversammlung versuche ich immer noch meine Gedanken zu ordnen. Rein emotional kann ich sagen: ich finde diese Liste super. Ja, nicht alle, die da drauf stehen habe ich gewählt, einige Reihungen verstehe ich nicht. Aber unter den sechzehn realistischen Mandaten sind sechs neue Leute. Und damit ist meine Forderung nach frischem Blut eindeutig erfüllt.

Für mich war`s eine ganz besondere Landesversammlung. Mit viel Emotion (es ging ja schließlich um meine Grünen!) und trotzdem entspannt. Immerhin die erste Gemeinderats-Listenwahl seit 2001 bei der ich nicht kandidiert habe. Am Sonntag habe ich wieder gespürt, wie richtig meine Entscheidung für Neues war. Kein Moment des Wehmuts. Nur Freude, dass Menschen, die mir wichtig sind erfolgreich für ihre Plätze gekämpft haben.

Das Wahlergebnis von Maria Vassilakou hat mich sehr gefreut. Das Wahlergebnis von 98,65% hätte sogar Alexander van der Bellen in seinen besten Zeiten neidig werden lassen. Ist es wichtig? Am ersten Platz ja. Denn es signalisiert, dass alle Grünen hinter Mary stehen. Und diese Rückenstärkung wird sie in einer harten Wahlauseinandersetzung brauchen.

Gefreut habe ich mich auch mit Sabine Gretner. Eine tolle junge Frau mit Leidenschaft. Aus ihr wird noch was. Und das ist gut für uns.

Dass Martina Wurzer nach ihrer fulminanten Rede so weit vorne, auf dem 5. Listenplatz gelandet ist, ist ein schönes Zeichen, dass Junge bei uns Chancen haben. Nicht immer. Aber an diesem Sonntag. Martina wird hoffentlich lautstarke Politik auch für junge Menschen machen. Das hat uns in den letzten Jahren gefehlt.

Dass Christoph Chorherr den 6. Platz macht hat mich extrem positiv überrascht. Aber er hat es geschafft in seiner Rede auf unnachahmliche Weise die Grüne Hassliebe zu ihm anzusprechen und dabei seine wichtige gestalterischer Rolle klar herauszukehren.

Und natürlich Klaus Werner-Lobo. Als großer Fan von Klaus und seiner Arbeit, freut mich der sichere Platz besonders. Es hätte auch anders kommen können. Daran haben die Grünen VorwählerInnen einen wesentlichen Anteil. Nicht nur, weil sie ihn gewählt haben. Das war angesichts der anwesenden Zahl der VorwählerInnen gar nicht der Hauptpunkt, sondern weil eines der großen Verdienste der Grünen Vorwahlen war, die gesamte Partei auf Öffnung einzustimmen. Ohne sie hätten sich viele bei uns wieder mit den bekannten Gesichtern arrangiert. Danke, liebe Grüne Vorwähler! (Obwohl ich zugebe, dass ich – bei allem Verständnis für eure Enttäuschungen – auch enttäuscht bin, dass vielleicht die Hälfte aller Aufgenommenen da war).

Dieser Tag war auch eine Zitterpartie. Als Marco Schreuder zwei mal knapp nicht gewählt wurde, war ich fast so aufgeregt, wie wenn es um meine eigene Person gegangen wäre. Ihn hätte ich im nächsten Klub nicht vermissen wollen!

Nicht nur, weil es sonst keine profilierte Kulturpolitik gegeben hätte, sondern einfach weil Marco ein besonders kreativer, engagierter Kopf ist, den wir brauchen.

Schön auch, dass Niki Kunrath und Jennifer Kickert im nächsten Klub vertreten sein werden. Niki ist einer der besten Vernetzer in die Menschenrechtsszene den wir haben. Er wird wichtig für uns sein.

Und natürlich freut mich, dass mit Senol Akkilic ein Migrant, noch dazu mit Erfahrung in der Jugendarbeit, als klares Signal gegen Rassismus und Ausgrenzung vertreten ist.

Und ja, ich finde es ok, dass einige Abgeordnete nicht mehr so weit vorne gereiht sind oder gar keinen fixen Listenplatz mehr bekommen haben. Da hat die knallharte Leistungsorientierung der Grünen Basis voll durchgeschlagen. Wer keine sichtbare Politik macht, wird nicht wieder gewählt. Und das ist ok. Menschlich sicherlich traurig. Aber inhaltlich richtig. So gesehen hat Robert Korbeis Ausspruch von der „Weisheit der Landesversammlung“ seine Berechtigung.

Über Armin Soyka ist schon einiges in anderen Blogs geschrieben worden. Er ist sicherlich ein großes Talent. Dass er nicht weiter vorne gereiht ist, ist einem klassischen Grünen Phänomen zu verdanken: nach der Wahl für Platz 16 sind viele, die ihn unterstützten gegangen. Geblieben ist ein harter Kern der Funktionäre, denen andere wichtiger waren und einige besonders engagierte Grüne VorwählerInnen, die als Gruppe nicht mehr groß genug waren. Das zeigt nur, wie wichtig es ist einen Eisenarsch zu haben und auch länger zu bleiben.

Und jetzt: auf in den Wahlkampf!

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Nach der erregten Debatte rund um das Projekt “Swingerclub” von Christoph Büchel im Gemeinderat am 26.2. mutet diese Sitzung des Kulturausschusses fast schon langweilig an.

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